Rückblick Das war 2022
Eine neue Koalition im Bundestag, ein unvorstellbarer Krieg in Europa, Corona-Nachwehen: Was hat das Land, was hat das Parlament dieses Jahr beschäftigt? Und was war 2022 auf mitmischen.de besonders spannend? Zum Jahresende schauen wir zurück…
Ein Jahr voller großer Themen und hitziger Debatten, aber auch voller eindrücklicher Begegnungen. © mitmischen.de/Collage
Alles neu im Bundestag
Mit frisch gewählten Abgeordneten, einer neuen Bundestagspräsidentin und einer neuen Sitzordnung startete der Bundestag ins Jahr 2022. Die Bundestagswahl im Herbst 2021 hatte die Kräfteverhältnisse im Parlament ordentlich durcheinandergewirbelt: SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP schlossen sich zur ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene zusammen, die Union fand sich nach 16 Jahren mit AfD und Linken in der Opposition wieder. Auf Wunsch der Koalition tauschen Union und FDP im Plenarsaal ihre Plätze.
Im Februar wählte die Bundesversammlung den alten Bundespräsidenten neu: Frank-Walter Steinmeier bekam 1.045 von 1.437 abgegebenen Stimmen und entschied somit schon den ersten Wahlgang klar für sich.
Schritt für Schritt konstituierten sich dann die Ausschüsse und andere Gremien. Im März gründete sich etwa die Kinderkommission neu, die im Bundestag für die Interessen von Kindern und Jugendlichen eintritt.
Beginn der „Zeitenwende“
Am 24. Februar griff Russland die Ukraine an. Der Krieg, der seitdem in der Ukraine herrscht, beschäftigte den Bundestag von da an dauerhaft. Wenige Tage nach Kriegsbeginn sprach Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag von einer „Zeitenwende“ – der Begriff wurde später zum Wort des Jahres ernannt.
Im Laufe des Jahres beschloss der Bundestag Sanktionen gegen Russland, Waffenlieferungen an die Ukraine, ein Sondervermögen für die Bundeswehr und Hilfen für ukrainische Geflüchtete.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wandte sich im März direkt an den Bundestag, zugeschaltet aus der umkämpften Hauptstadt Kyjiw. Später kam der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk persönlich in den Bundestag. Und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas besuchte Kyjiw.
Hier auf mitmischen.de haben wir alle diese Ereignisse begleitet. Wir haben mit Jugendlichen aus der Ukraine gesprochen, mit dem Vorsitzenden der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe und mit der ukrainischen Künstlerin Yevgenia Belorusets, deren Ausstellung „Nebenan. Das Kyiwer Kriegstagebuch“ derzeit im Bundestag zu sehen ist. Alle Beiträge findet ihr auf unserer Spezial-Seite zum Krieg in der Ukraine:
Die andauernde Energie-Krise
Der Krieg in der Ukraine fordert nicht nur Tausende Todesopfer und treibt Millionen in die Flucht, er verändert auch die europäische und internationale Sicherheitsordnung. Er führt weltweit zu Lebensmittelengpässen und befeuert die Energiekrise – auch in Deutschland. Die Kosten für Strom und Gas steigen 2022 rasant, was wiederum die Inflation in die Höhe treibt. Im Oktober überschritt sie die Marke von zehn Prozent und kletterte damit auf den höchsten Stand seit 70 Jahren. Am 21. Oktober beschloss der Bundestag einen „Abwehrschirm“ in Höhe von 200 Milliarden Euro.
Aufgrund der Energiekrise beschloss das Parlament außerdem, die drei Atomkraftwerke in Deutschland nicht wie geplant Ende 2022 abzuschalten, sondern bis April 2023 weiter laufen zu lassen. Auch dieses Thema sowie die Klimakrise wurden im Bundestag immer wieder kontrovers debattiert.
Internationale Streitthemen
Im Iran starb am 17. September eine junge Frau im Gefängnis. Sie war wegen des Vorwurfs verhaftet worden, ihr Kopftuch nicht korrekt getragen zu haben. Seit ihrem Tod gehen Menschen im Iran auf die Straße, um für Freiheit und Gerechtigkeit für Frauen zu protestieren. Viele Menschen sind bei den Protesten ums Leben gekommen. Im Bundestag wurde mehrfach diskutiert, wie Deutschland den Freiheitskampf der Menschen im Iran unterstützen kann.
Im November und Dezember wurde die Fußball-WM in Katar ausgetragen – wegen der Menschenrechtssituation im Land eine umstrittene Entscheidung. Auch im Bundestag gab es dazu unterschiedliche Haltungen.
Corona bleibt ein Thema
Anfang 2022 gab es noch deutlich mehr Corona-Einschränkungen als heute. Das Thema war im Bundestag noch sehr präsent, unter anderem weil über eine allgemeine Corona-Impfpflicht entschieden werden sollte. Am 26. Januar diskutierten die Abgeordneten in einer sogenannten Orientierungsdebatte dreieinhalb Stunden lang Argumente für und gegen eine Impfpflicht. Die einen wollten eine Impfpflicht für alle Erwachsenen, die anderen einen „Mittelweg“ ab 50 und wieder andere lehnten derartige Pläne generell ab. Die Trennlinien verliefen dabei nicht zwischen den Fraktionen, sondern Abgeordnete verschiedener Fraktionen unterstützen die einzelnen Initiativen. Am 7. April fand die Abstimmung über alle Vorschläge statt. Doch keine der Vorlagen fand eine Mehrheit und so war die Impfpflicht vom Tisch.
Die Folgen der Pandemie beschäftigen das Parlament dennoch weiter – besonders auch die Folgen für junge Menschen, die in den Corona-Jahren so viel verpasst haben.
Junge Themen im Bundestag
Auf mitmischen.de haben wir natürlich alle Themen, die für Schülerinnen und Schüler, Azubis und Studierende interessant sind, begleitet, zum Beispiel die Bafög-Erhöhung, Ergebnisse des Ausbildungsberichts und verschiedene Bildungsthemen.
Spannend bleibt auch eins der Themen, mit der die Kommission zur Reform des Wahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit sich derzeit beschäftigt: Werden Jugendliche in Zukunft schon ab 16 Jahren den Bundestag mit wählen dürfen? Wir bleiben dran.
Junge Menschen im Bundestag
Der Bundestag hat verschiedene Stipendienprogramme im Angebot, mit dem auch 2022 wieder Stipendiaten aus vielen verschiedenen Ländern die Chance bekamen, Einblicke in die deutsche Politik zu bekommen. Mit einigen von ihnen haben wir gesprochen und uns ihre Eindrücke schildern lassen.
Besonders spannend waren für uns auf mitmischen.de auch die Veranstaltungen im Bundestag, auf denen junge Leute sich einbringen konnten. So haben wir die Jugendbegegnung und die Jugendkonferenz der Parlamentarischen Versammlung des Europarats begleitet. Und eine Gruppe von Jugendlichen war direkt über mitmischen.de im Bundestag: Die Gewinnerinnen und Gewinner unserer Quizze konnten sich mit Ausschüssen austauschen, eine Plenardebatte besuchen und sogar mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas diskutieren.
Die nächste mitmischen-Reise ist übrigens schon in Planung. Die ersten Plätze dafür bekommen vier Gewinner unseres Adventsquiz, an dem ihr noch bis zum 6. Januar teilnehmen könnte. Eine politische Reise nach Berlin im Sommer – das wäre doch ein Grund zur Vorfreude auf 2023…
(jk)
