Serie: Zahl des Tages 6 Mitglieder im Präsidium
Fabian Ernstberger
Manchmal sagen Zahlen mehr als Worte: Die mitmischen.de-Zahl des Tages zeigt euch den Bundestag aus einem ganz anderen Blickwinkel – und nebenbei erfahrt ihr interessantes Schlaumeier-Wissen. Heute geht’s um die Führungsspitze.
Den anspruchsvollen Chefjob teilen sich die Bundestagspräsidentin und ihre fünf Stellvertreter. © DBT, Grafik: Ronny Pietsch
Die Chefin und ihre Stellvertreter
An der Spitze des Deutschen Bundestages steht Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD). Sie wurde am 26. Oktober 2021 in dieses Amt gewählt.
Weil ein Mensch alleine die Aufgaben der Bundestagspräsidentin unmöglich alleine erfüllen kann, hat die SPD-Politikerin fünf Stellvertreter. Namentlich sind das die Abgeordneten Aydan Özoğuz (SPD), Yvonne Magwas (CDU/CSU), Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen), Wolfgang Kubicki (FDP) und Petra Pau (Die Linke).
Diese sechs ergeben zusammen das Bundestagspräsidium, das immer für eine Wahlperiode gewählt wird – und dann auch vom Bundestag nicht mehr abberufen werden kann.
Das aktuelle Präsidium: Magwas, Kubicki, Özoğuz, Göring-Eckardt, Bas, Pau (v.l.n.r.). © Deutscher Bundestag/Thomas Imo/photothek
Aufgaben des Präsidiums
In den Treffen des Präsidiums, die in der Regel jede Sitzungswoche stattfinden, wird über viele verschiedene Angelegenheiten beraten. Zum Beispiel trifft das Gremium Entscheidungen über Personal der Verwaltung des Bundestages. Außerdem legt es Eckpunkte der Öffentlichkeitsarbeit des Parlaments fest.
Zudem haben die Präsidiumsmitglieder das Hausrecht im Bundestag und somit die Polizeigewalt inne. Das heißt, dass sie über Polizeieinsätze auf dem Gelände des Bundestages bestimmen.
Auch für die Parteien sind diese sechs Mitglieder des Bundestages wichtig, denn sie bestimmen über die Höhe der Gelder, die die Parteien pro Jahr vom Staat erhalten. Staatliche Parteienfinanzierung lautet das Stichwort dazu.
Die wohl wichtigste Aufgabe der sechs ist es jedoch, die Debatten im Plenarsaal zu leiten. Die Präsidiumsmitglieder überwachen dabei die Einhaltung aller Regeln, die sich der Bundestag in seiner Geschäftsordnung selbst gegeben hat. Die Bundestagspräsidentin oder einer ihrer Stellvertreter eröffnet und schließt die Sitzungen, achtet auf die korrekte Redereihenfolge und erteilt den Abgeordneten die Erlaubnis zu sprechen. Hält sich ein Abgeordneter nicht an die Regeln, so kann er ermahnt werden.
Den Bundestag öffentlich vertreten
Nicht nur im Bundestag leisten die Mitglieder des Präsidiums unverzichtbare Arbeit: Auch für die Außenwirkung sind sie sehr wichtig. Der Bundestag wird von der Präsidentin vertreten. Sie oder ihre Stellvertreter werden zu Staatsempfängen und ähnlichen Veranstaltungen eingeladen, reisen ins Ausland und sprechen etwa bei diesen wichtigen Anlässen. Und sie empfangen natürlich auch bedeutenden Besuch im Bundestag, etwa ausländische Politikerinnen und Politiker oder berühmte Persönlichkeiten.
Die Termine des Bundestagspräsidiums könnt ihr auf seiner Seite auf bundestag.de nachvollziehen.
mitmischen-Interviews mit dem Präsidium
Nach ihrer Wahl haben wir alle sechs Präsidiumsmitglieder zu ihren Aufgaben befragt – hier lest ihr die Interviews:
Fabian Ernstberger
ist 19, gelernter Bankkaufmann, lebt in der Oberpfalz und macht gerade sein Abitur. Er engagiert sich in der Schülervertretung und anderen Gremien für mehr Jugendbeteiligung in der Politik. Außerdem ist er beim Bundesprogramm „Demokratie leben!“ aktiv.
