Aydan Özoğuz (SPD) „Ich werde es nicht immer allen recht machen“

Als Politikerin bin ich es gewöhnt, von vielen Menschen bei meiner Arbeit „beobachtet“ zu werden. Und ich halte auch regelmäßig Reden im Bundestag. Aber natürlich ist es eine große Verantwortung, für den Ausgleich zwischen inhaltlicher Auseinandersetzung und fairem Miteinander zu sorgen. Denn wir Abgeordneten streiten zwar oft über wichtige Fragen, müssen uns dabei aber an Regeln halten.

Natürlich mache ich mir Gedanken darüber, wie dieser Ausgleich gut gelingen kann. Die Grenzen der Parlamentssprache haben sich in den letzten Jahren sehr verschoben. Das gefällt natürlich vielen nicht. Aber in einer Demokratie müssen wir auch manches aushalten können. Mir ist bewusst, dass ich es nicht immer allen recht machen werde.

Die wichtigste Eigenschaft ist der Respekt für die Arbeit, die die Abgeordneten im Bundestag jeden Tag machen. Man sieht von außen nicht immer, wie sehr einige auch bis an ihre Grenzen gehen. Es ist deshalb wichtig, immer ein offenes Ohr für ihre Wünsche und Probleme zu haben. Gleichzeitig müssen wir darauf achten, auch verständlich zu sein. Das ist mir besonders wichtig.

Bei den Sitzungen muss ich Fingerspitzengefühl für verschiedene Situationen mitbringen. Fühlt sich eine Rednerin oder ein Redner von lauten Zwischenrufen sehr gestört? Oder macht es ihr oder ihm vielleicht sogar Spaß zu provozieren und auf Zwischenfragen zu antworten? Auch davon hängt ab, wie ich reagieren muss. Und leider ist es mittlerweile fast an der Tagesordnung, dass Beleidigungen oder pauschale Verunglimpfungen in Reden eingeflochten werden. Auch darauf wird zu achten sein.

Dass die Zahl der Frauen auf allen Ebenen zugenommen hat, freut mich sehr. Aber leider gibt es trotzdem immer noch zu wenig weibliche Abgeordnete. Eine gewisse Vielfalt im Bundestag hat den Vorteil, verschiedene Sichtweisen und Themen einzubringen, mit denen wir uns dann hier beschäftigen. Die Abgeordneten sind grundsätzlich für alle Menschen in Deutschland „zuständig“. Es wird nie gelingen, die Gesellschaft vollständig abzubilden, aber natürlich ist es gut, wenn viele verschiedene Erfahrungen in die Auseinandersetzungen einfließen.

In den letzten acht Jahren hatten wir sehr unterschiedliche Debattenkulturen. Erst gab es so viele Abgeordnete der „Regierungsparteien“, so dass die Abgeordneten der Opposition zu wenig durchdrangen. Und dann gab es eine Partei, die AfD, deren Abgeordnete oft nicht mit uns diskutieren, sondern in erster Linie nach außen zeigen wollten, dass der Bundestag schlecht arbeite. Deswegen wünsche ich mir, dass wir offen und kontrovers, aber vor allem miteinander diskutieren und dabei respektvoll miteinander umgehen.

Die Aufgaben der Vizepräsidentin konzentrieren sich sehr auf die Sitzungswochen im Deutschen Bundestag. Als Bundestagsabgeordnete bin ich es gewohnt, in Berlin an Gesetzen und in meinem Fall besonders der Außenpolitik zu arbeiten. Zu Hause im Wahlkreis diskutieren wir unsere Arbeit im Bundestag und bekommen Anregungen, Kritik, aber eben auch Unterstützung für einige Vorhaben.

Schließlich machen wir unsere Arbeit für die Menschen in unserem Land. Da sind die Austausche immer sehr wichtig, das werde ich beibehalten. Auch wenn ich mit meinem neuen Amt neue Aufgaben bekomme, werde ich mich deswegen weiterhin sehr viel um meinen Wahlkreis Hamburg-Wandsbek kümmern, aber natürlich gern auch in andere Bundesländer fahren, um mir die jeweilige Situation vor Ort zeigen zu lassen.

Natürlich darf ich mich als Bundestagsvizepräsidentin um Themen kümmern, die mir wichtig sind. Und das möchte ich auch tun. Ich bleibe der Außenpolitik verbunden und werde mich weiterhin für die Frauen und Schutzbedürftigen in Afghanistan einsetzen. Gleichzeitig ist mir die Verbindung zur Zivilgesellschaft in Ländern wie Polen, der Türkei oder Ungarn sehr wichtig. Wenn Regierungen sich von ihren Demokratien entfernen, kommt es insbesondere auf die Verbindungen der Menschen zwischen unseren Ländern an.

Da ich mich in den letzten Jahren auch viel mit Abrüstung beschäftigt habe und mit der Helmut-Schmidt-Universität in meinem Wahlkreis gleichzeitig auch einen wichtigen Akteur der Bundeswehr habe, möchte ich auch diese schwierigen Themen weiter im Blick behalten. Und auch das Ehrenamt werde ich weiter unterstützen und seine Bedeutung für unsere Gesellschaft immer wieder hervorheben.

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Aydan Özoguz ist 54 Jahre alt, kommt aus Hamburg und sitzt seit 2009 im Deutschen Bundestag. Sie hat Englisch, Spanisch und Personalwirtschaft studiert und war von 2013 bis 2018 Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration.

(loh)