Serie: Zahl des Tages (30) 4 fraktionslose Abgeordnete
Manchmal sagen Zahlen mehr als Worte: Die mitmischen.de-Zahl des Tages zeigt euch den Bundestag aus einem ganz anderen Blickwinkel – und nebenbei erfahrt ihr interessantes Schlaumeier-Wissen. Heute geht’s um Einzelkämpfer im Parlament.
In der aktuellen Legislaturperiode sind vier Abgeordnete auf sich gestellt. © DBT, Grafik: Ronny Pietsch
Aktuell sitzen im Bundestag 733 Abgeordnete, davon gehören 731 einer Fraktion an. Fraktionen setzen sich als schlagkräftige Einheiten für die Ziele ihrer Mitglieder ein, das erleichtert die eigene Arbeit und die des Bundestages insgesamt. Es gibt aber auch den Fall, dass Abgeordnete des Parlaments keiner Fraktion angehören, sie gelten dann als fraktionslos.
Warum sind Fraktionen wichtig?
Fraktionen sind wesentlich für die Arbeit im Bundestag und helfen entscheidend mit, dass der Bundestag verlässlich, zügig und reibungslos funktioniert. Deshalb haben Fraktionen bestimmte Rechte, die über die Rechte einzelner Abgeordneter hinausgehen. Eine Fraktion kann zum Beispiel einen Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen, Große und Kleine Anfragen stellen, eine namentliche Abstimmung oder eine Aktuelle Stunde beantragen und vieles mehr. Die Stärke der Fraktionen ist auch entscheidend bei der Besetzung von Ämtern und Ausschüssen.
Video „Was ist eine Fraktion?“
© DBT/mitmischen.de
Was dürfen Fraktionslose und was nicht?
Fraktionslose Abgeordnete haben weitestgehend die gleichen Rechte wie ihre Kolleginnen und Kollegen, die einer Fraktion angehören. Allerdings können sie jene Rechte nicht allein wahrnehmen, für die eine bestimmte Anzahl von Abgeordneten notwendig ist. Und an einigen Stellen sorgen Regeln dafür, dass die Fraktionslosen im Vergleich zu anderen Abgeordneten kein zu großes Gewicht bekommen.
In den Ausschüssen dürfen fraktionslose Abgeordnete nicht abstimmen, können aber in jeweils einem Ausschuss in beratender Funktion mit Rede- und Antragsrecht dabei sein. Wollen sie eigene Ansichten zu einem Gesetzentwurf einbringen, so können fraktionslose Abgeordnete (wie alle anderen auch) in der zweiten Lesung eines Gesetzes Änderungsanträge stellen. Und bei den Abstimmungen im Plenum zählt ihre Stimme natürlich genauso wie die Stimme der übrigen Abgeordneten.
Das Rederecht von fraktionslosen Abgeordneten im Plenum ist dagegen zeitlich begrenzt, sie können aber Geschäftsordnungsanträge stellen und Fragen an die Bundesregierung richten.
Wie wird ein Abgeordneter zum Fraktionslosen?
Parlamentarier können selbst den Schritt tun, ihren Status zu ändern, indem sie ihre Fraktion verlassen. Es kann aber auch passieren, dass eine Fraktion jemanden ausschließt – etwa, weil er oder sie den Zielen der Fraktion schadet.
Ein Abgeordneter kann auch schon beim Einzug in den Bundestag wissen, dass er fraktionslos bleiben wird. Wie das sein kann? Das lässt sich gut am Beispiel von Stefan Seidler vom Südschleswigschen Wählerverband (SSW) erklären. Für den SSW gilt die sogenannte Fünfprozenthürde nicht. Parteien von nationalen Minderheiten sind davon befreit. Zur Erklärung: In Deutschland gibt es vier nationale Minderheiten: Dänen, Friesen, Sorben sowie die deutschen Sinti und Roma. Mit dem sogenannten Minderheitenprivileg soll dafür gesorgt werden, dass auch ihre Interessen im Parlament vertreten werden. Bei der Bundestagswahl 2021 wurde Seidler so als einziger Vertreter des SSW in den Bundestag gewählt.
Wer ist aktuell fraktionslos?
Neben Stefan Seidler gibt es aktuell drei Fraktionslose im Bundestag: Matthias Helferich, Johannes Huber und Uwe Witt. Alle drei haben seit Beginn der Legislaturperiode aus unterschiedlichen Gründen die AfD-Fraktion verlassen. Witt ist inzwischen Mitglied der Deutschen Zentrumspartei.
(jk)
