Städtebau Wie muss eine moderne Stadt aussehen?
Sichere Straßen, bezahlbare Wohnungen, umweltfreundlicher Verkehr – die Wunschliste für den Städtebau ist lang. Grüne und FDP haben Vorschläge gemacht, was wie gefördert werden soll.
Wenn ihr euch in eurer Heimatstadt oder den Städten in der Nähe eures Wohnortes umseht, fällt euch bestimmt vieles ein, was man besser machen könnte. Mehr Fahrradwege vielleicht, Skateparks, flächendeckendes WLAN, Sportplätze für die Vereine... Es gibt viel zu bedenken beim Thema Städtebau.
Die Entscheidungen vor Ort treffen oft die Gemeinden. Schließlich wissen sie am besten, was sie brauchen. Aber Städtebau-Projekte sind oft teuer. Deshalb werden die Gemeinden, die man auch Kommunen nennt, vom Bund unterstützt. Über diese Unterstützung wurde kürzlich im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen diskutiert.
Der Antrag der Grünen
Die Grünen wünschen sich, dass beim Städtebau in Zukunft die Themen Umwelt und Klima eine größere Rolle spielen. Auch soziale Fragen sind ihnen wichtig: Wie leben wir zusammen? Projekte, die sich diesen Bereichen widmen, wollen die Grünen besonders fördern. In ihrem Antrag schlagen sie verschiedene Programme vor, zum Beispiel „Zusammenhalt in der Sozialen Stadt“ und „Gutes Klima im Quartier“.
Der Antrag der FDP
Die FDP möchte, dass die Kommunen möglichst selbstständig und ohne zu großen Verwaltungsaufwand Städtebau-Projekte umsetzen können. Deshalb fordert sie in ihrem Antrag, die Förderung zu vereinfachen. Außerdem sollen die Kriterien dafür, was gefördert wird, neu durchdacht werden. Die FDP findet, dass es besonders unterstützt werden sollte, wenn eine Kommune Teile ihrer Stadt wiederbelebt und aufwertet.
Was sagen die Experten?
Bei der öffentlichen Anhörung im Ausschuss am 13. November waren auch Experten aus dem Bereich Wohnungs- und Städtebau geladen, die sich zu den Vorschlägen äußerten. Darunter zum Beispiel Vertreter von Verbänden wie dem Deutschen Städte- und Gemeindebund oder dem Bundesverband „Die Stadtentwickler“.
Beide Ansätze fanden die Experten prinzipiell gut: den Fokus auf das Thema Umwelt genauso wie die Vereinfachung der Förderung. Manche wünschten sich, dass die soziale Situation der Menschen in den Stadtteilen stärker berücksichtigt werden solle – es gab unter anderem den Vorschlag, eine Stiftung „soziale Stadt“ zu gründen. Außerdem forderten sie mehr Planungssicherheit für die Kommunen. Förderungen sollten für zwei Jahre laufen statt nur eins wie bisher, damit die Kommunen besser einschätzen könnten, welche Projekte finanziell zu stemmen seien.
Hier könnt ihr euch das Video der Anhörung anschauen:
(DBT/jk)