Erklärvideo Was machen Bundestagsabgeordnete?
Wahlkreis, Sitzungswoche, Ausschusssitzung: In unserem Scribble-Video erfahrt ihr, wie die Arbeit der Bundestagsabgeordneten aussieht.
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Im Deutschen Bundestag in Berlin arbeiten Politikerinnen und Politiker, die Bundestagsabgeordneten. Sie wurden gewählt, um die unterschiedlichen Interessen der Menschen in Deutschland zu vertreten. Deshalb heißen sie auch Volksvertreter.
Die Aufgaben der Parlamentarier
Oder: Parlamentarier, denn der Deutsche Bundestag ist das Parlament unseres Landes. Oder kurz: MdB – das steht für „Mitglied des Bundestages“. Die Bundestagsabgeordneten kontrollieren die Regierung und treffen wichtige Entscheidungen für unser Land. So wählen sie zum Beispiel die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler, also die Person, die an der Spitze der Bundesregierung steht. Damit bestimmen die Abgeordneten, wer festlegt, welche Politik in Deutschland gemacht wird.
Die Bundestagsabgeordneten ändern bestehende Gesetze oder verabschieden neue Gesetze. Damit bestimmen sie die Regeln, die für uns alle gelten. Die Bundestagsabgeordneten entscheiden auch über den Bundeshaushalt. Damit bestimmen sie, wofür die Bundesregierung Geld ausgeben darf und wie viel genau.
Kotrolle, Kontrolle, Kontrolle
Außerdem kontrollieren die Bundestagsabgeordneten die Bundesregierung. Das heißt, sie überprüfen die Arbeit des Bundeskanzlers, der Bundesministerien und der Behörden in deren jeweiligem Geschäftsbereich. Und das ist noch nicht alles.
Die Bundestagsabgeordneten kontrollieren auch die Arbeit der Nachrichtendienste. Und sie haben viel zu sagen, wenn es um die Bundeswehr geht. Nur wenn eine Mehrheit der Bundestagsabgeordneten einverstanden ist, können deutsche Soldatinnen und Soldaten zum Beispiel in einem anderen Land eingesetzt werden.
Entscheidungen treffen
Die Bundestagsabgeordneten treffen viele Entscheidungen und tragen sehr viel Verantwortung. Dabei müssen sie die Interessen der Menschen im Blick behalten, die sie vertreten und von denen sie gewählt wurden. Doch wie treffen die Abgeordneten ihre Entscheidungen? Die Bundestagsabgeordneten sind nur ihrem Gewissen verpflichtet. Sie sollen also frei entscheiden und sich nicht nach Aufträgen oder Anweisungen von anderen richten.
Und wer bestimmt darüber, wer Abgeordneter wird? Das sind die Bürgerinnen und Bürger. Sie wählen alle vier Jahre bei der Bundestagswahl die Personen, die ihre Interessen im Parlament vertreten sollen. Abgeordnete haben ihr Amt also auf Zeit. Wenn sie möchten, können sie sich nach vier Jahren erneut zur Wahl stellen. Der Auftrag, die Interessen des Volkes nach bestem Wissen und Gewissen zu vertreten, heißt übrigens Mandat.
Wie sieht die konkrete Arbeit aus?
Die Bundestagsabgeordneten pendeln zwischen ihrem Wahlkreis, in dem sie zu Hause sind, und der Hauptstadt Berlin hin und her. An beiden Orten haben sie Büros und ein Team, das sie bei ihrer Arbeit unterstützt. Etwa die Hälfte der Zeit verbringen die Abgeordneten in ihrem Wahlkreis. Dort kümmern sie sich um die Probleme der Menschen vor Ort. Im Wahlkreis gibt es Sprechstunden für die Bürgerinnen und Bürger.
Die übrige Zeit verbringen die Bundestagsabgeordneten in Berlin. Sie nehmen in den sogenannten Sitzungswochen an Ausschuss- und Plenarsitzungen teil. Außer in der Sommerpause ist circa alle 14 Tage eine Sitzungswoche. Es ist Pflicht, an den Sitzungstagen anwesend zu sein. Ihre Anwesenheit müssen die Abgeordneten mit ihrer Unterschrift bestätigen.
Stundenplan für Abgeordnete
Den Ablauf der Sitzungswoche kann man sich wie einen Stundenplan für die Schule vorstellen. Zu Beginn einer Sitzungswoche treffen sich die Landesgruppen, Arbeitsgemeinschaften, Arbeitsgruppen und Arbeitskreise. Fraktionssitzungen stehen dienstags auf dem Plan, die Ausschüsse kommen meist mittwochs zusammen. Ob Gesundheit, Außenpolitik, Verkehr, Verteidigung oder etwa Umwelt – in den Ausschüssen und anderen Gremien arbeiten die Abgeordneten zu verschiedenen Themen, bei denen sie sich gut auskennen.
Von Mittwoch bis Freitag kommen die Abgeordneten im Plenarsaal zusammen. Dort finden dann Regierungsbefragungen und Fragestunden statt sowie viele Debatten zu Gesetzentwürfen, Anträgen oder anderen parlamentarischen Initiativen statt.
Am Ende der Sitzungswoche nach Hause
Wer eine Rede hält, bereitet diese zuvor in seinem Büro vor. Die Abgeordneten studieren Akten, eignen sich neues Wissen an, treffen Interessenvertreter, bekommen Besuch aus ihrem Wahlkreis, beantworten Briefe und E-Mails, nehmen Pressetermine und Veranstaltungen wahr, und, und, und. Am Ende der Sitzungswoche geht es dann wieder nach Hause in den Wahlkreis.
(loh)
