Regierungsbefragung

Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag — Bei der Regierungsbefragung muss auch der Kanzler oder die Kanzlerin, wie hier Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. *© DBT/Henning Schacht*

Immer mittwochs trifft sich die Bundesregierung im Kanzleramt: Alle Ministerinnen und Minister und der Kanzler oder die Kanzlerin haben ihre sogenannte Kabinettssitzung, bei der sie Vorhaben der Bundesregierung und aktuelle Themen besprechen.

Gleich danach eilen Regierungsvertreter in den Bundestag. Dort können die Abgeordneten in der Regierungsbefragung brandneue Informationen aus der Runde im Kanzleramt erfahren. Die Parlamentarier stellen Fragen, das Ganze dauert 90 Minuten.

Mit der Regierungsbefragung nehmen die Bundestagsabgeordneten eine ihrer wichtigsten Aufgaben war: die Kontrolle der Bundesregierung.

Dreimal jährlich findet zu dem Termin der Regierungsbefragung eine Befragung des Bundeskanzlers statt. Die Befragung soll in den letzten Sitzungswochen vor Ostern, vor der Sommerpause und vor Weihnachten stattfinden.

Weitere Infos zur Regierungsbefragung findet ihr in der Geschäftsordnung des Bundestages.