Neue Regierung Koalition in Ampelfarben?

Der neue Bundestag ist gewählt. Aber wie geht es jetzt weiter? Hat nun einfach die Partei mit den meisten Stimmen das Sagen bei der Regierungsbildung? Ganz so einfach ist es nicht, denn um eine Regierung aufzustellen, braucht es die absolute Mehrheit. Das wären bei aktuell 734 Sitzen im Bundestag mindestens 368 Plätze, also mehr als die Hälfte.

Schauen wir auf die Sitzanzahl der Parteien:

Die SPD bekommt 206 Sitze, die CDU/CSU 196 Sitze, die Grünen bekommen 118, FDP 91, AfD 82 und die Linken bekommen 39 Sitze. Folglich: Keine Partei verfügt allein über die im Parlament notwendige absolute Mehrheit der Mandate.

Überhaupt ist das in einem Mehrparteiensystem wie unserem fast ausgeschlossen. Meist sind Koalitionen nötig, um stabile Mehrheiten und eine Regierung bilden zu können. Eine Koalition ist ein Zusammenschluss von Parteien. (Fast ausgeschlossen, aber dennoch nicht unmöglich: Auf Landesebene erreicht eine Partei schon mal allein die absolute Mehrheit.)

Aus dem Lexikon: Koalition

Koalition kommt vom lateinischen Verb „coalescere“ und bedeutet „zusammenwachsen“. Das heißt, zwei oder mehrere Parteien schließen sich – zumindest für die Dauer einer Wahlperiode – zusammen. Einzelheiten so eines Bündnisses sind im Koalitionsvertrag geregelt. Koalitionen müssen übrigens nicht zwingend über parlamentarische Mehrheiten verfügen: Es gibt auch Minderheitsregierungen, die sich auf Koalitionen stützen.

Die politische Farbpalette

Den Parteien sind Farben zugeordnet. Diese stehen teils für eine bestimmte politische Richtung und sind historisch gewachsen. So steht etwa Rot für links oder Schwarz für konservativ. Sie stimmen aber auch zuweilen mit den tatsächlichen Parteifarben überein.

Das sind die politischen Farben: Die SPD ist rot, CDU/CSU werden schwarz dargestellt, die Grüne natürlich grün und die FDP ist gelb. Die AfD bekommt die Farbe Blau und die Linke, damit man sie nicht mit der SPD verwechselt, die Farbe Pink, manchmal auch Dunkelrot.

Optionen: Wer mit wem?

Nun könnte sich die Wahlgewinnerin SPD mit einer anderen Partei verbünden, um die nötigen 368 Sitze zu erreichen. Dafür käme rein rechnerisch einzig die CDU/CSU-Fraktion in Frage. Also ein Bündnis aus Rot und Schwarz? Die Große Koalition – ein Miteinander der beiden stärksten Parteien – schließen beide Seiten aber zurzeit aus.

Da keine andere Partei, außer der beiden Unionsparteien zusammen, die mindestens 162 nötigen Sitze hat, müsste die SPD also mit zwei anderen Parteien koalieren. Dafür kommen die Dritt- und Viertplatzierten in Frage, nämlich Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Ein Bündnis aus Rot, Gelb und Grün nennt man „Ampel-Koalition“, weil eine Ampel dieselben Farben hat.

Es kann aber auch sein, dass FDP und Grüne lieber mit dem Zweitplatzierten regieren wollen, also mit der CDU/CSU. Das würde die Farben Schwarz-Gelb-Grün ergeben. Und weil diese Farben der Landesflagge eines karibischen Inselstaates entsprechen, sagt man auch „Jamaika-Koalition“.

Ohne Option

Für andere theoretisch mögliche Dreierbündnisse wie etwa Rot-Grün-Pink oder Schwarz-Gelb-Pink reicht die Sitzanzahl rein rechnerisch nicht für eine absolute Mehrheit. Bündnisse mit der AfD schließen die Parteien derzeit aus.

Weg zur Ampel?

Aktuell stehen alle Zeichen auf Ampel: Hinter verschlossenen Türen führen Teams von SPD, Grünen und FDP dieser Tage Sondierungsgespräche.

Was sind Sondierungen?

Das sind die ersten Gespräche zwischen den Parteien, in denen sie rausfinden, ob sie überhaupt auf einen gemeinsamen Nenner kommen. Sondieren heißt „etwas vorsichtig erkunden“. Erst, wenn man entschlossen ist, miteinander zu regieren, kommt es zu Koalitionsverhandlungen: Hierbei geht es dann ganz konkret um die Kompromisse in einzelnen Fragen und Themen: Steuern erhöhen oder senken? Bafög erhöhen oder für mehr Studierende öffnen? Einigt man sich, steht am Ende der Koalitionsvertrag.

Am Freitag soll es erste Ergebnisse der Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP geben, aber die sind nur Grundlage für dann möglicherweise folgende Koalitionsverhandlungen. Klappt dies nicht, so halten manche auch Jamaika noch für eine Option: Die Union hatte bereits vor der Ampel-Sondierung jeweils mit FDP und Grünen Vorgespräche geführt.

Ob es eine Regierung mit den Farben einer Ampel oder mit den Farben des Staates Jamaika wird oder doch noch eine Große Koalition, wissen wir mit Sicherheit wahrscheinlich erst in ein paar Wochen. In der Zwischenzeit könnt ihr euch das mit der Koalition noch einmal genau anschauen:

(loh)