Lust auf Demokratie?

Hausaufgaben, Klausuren, Stress mit den Eltern, der Freundeskreis oder der erste Liebeskummer – das sind Themen, die viele Kinder und Jugendliche beschäftigen. Doch wie viele von ihnen interessieren sie sich auch für Politik und für die Demokratie, in der wir leben? Wie sieht die sogenannte „Demokratieakzeptanz“ unter Kindern und Jugendlichen aus? Wie werden demokratische Institutionen angenommen?

Dies wollte die FDP-Fraktion in einer sogenannten Kleinen Anfrage von der Bundesregierung wissen. Anfragen sind ein wichtiges Instrument des Parlaments, um an Informationen zu gelangen und die Regierung zu kontrollieren. Welche Fragen die FDP-Fraktion konkret stellte und wie die dazugehörige Antwort der Bundesregierung ausfielen, fassen wir hier für euch zusammen.

Was ist Demokratieakzeptanz?

Wie das Wort vermuten lässt, geht es bei Demokratieakzeptanz darum, wie beliebt, angesehen oder eben akzeptiert oder anerkannt die Demokratie ist. Eine solche Akzeptanz können Wissenschaftler zum Beispiel herausfinden, indem sie Bürgerinnen und Bürger direkt fragen, wie sie die Demokratie bewerten, ob sie die beste Form des Regierens sei oder oder ob es eine bessere gebe.

Bekanntermaßen gibt es zahlreiche andere politische Systeme und Herrschaftsformen auf der Welt, über die wir häufig in den Medien erfahren: beispielsweise Monarchien, kommunistische oder sozialistische Systeme, Militärdiktaturen oder auch religiös dominierte Staaten. All diese politischen Ordnungen haben mit der hiesigen liberalen Demokratie mit freien Wahlen, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, Marktwirtschaft oder etwa den in der Verfassung garantierten Bürgerrechten wenig zu tun. Wenn also die Befragten antworten, die Demokratie sei die beste Staatsform, dann bedeutet das, dass eine hohe Demokratieakzeptanz gegeben ist.

FDP: „Demokratie muss immer wieder neu gelebt und gelernt werden“

Die junge Generation stelle die Zukunft Deutschlands dar, weshalb es nötig sei, „die Demokratieakzeptanz von Kindern und Jugendlichen näher zu beleuchten“, so die FDP-Fraktion in der Begründung ihrer Anfrage. Junge Menschen nämlich seien beim Thema Demokratie geteilter Meinung, schrieb die FDP. So würde nach einer Umfrage des Deutschen Kinderhilfswerk (DKHW) die große Mehrheit der Jugendlichen sagen, dass sie die Demokratie als Staatsform für selbstverständlich erachte. 71 Prozent der Jugendlichen glauben jedoch nicht, dass sich „Politiker darum kümmern, was Leute wie ich denken“.

Die FDP-Fraktion erklärt, dass „Demokratie immer wieder aufs Neue gelebt und gelernt werden“ müsse. Daher stellten die FDP-Abgeordneten insgesamt 16 Fragen an die Bundesregierung, um zu erfahren, wie viel Vertrauen junge Menschen in Politik und Demokratie haben, welche Maßnahmen die Bundesregierung in diesem Bereich unternimmt und wie Deutschland im europäischen Vergleich abschneidet.

„Herz der Demokratie“

„Gute Staatsform“, sagen mehr als 80 Prozent

„Welche Studien und repräsentativen Erhebungen zur Demokratieakzeptanz von Kindern und Jugendlichen liegen der Bundesregierung vor?“, wollte die FDP-Fraktion als Erstes wissen. Die Bundesregierung verweist als Antwort unter anderem auf die Shell Jugendstudie aus dem Jahre 2019. Aus dieser gehe hervor, dass 80 Prozent der 15- bis 25-Jährigen in Ostdeutschland die Demokratie als „gute Staatsform“ ansehen würden. In Westdeutschland liege der Anteil sogar bei 86 Prozent. Das heißt also, dass die Demokratieakzeptanz bei der Mehrheit der jungen Menschen hoch ist.

Doch wie steht es um die „deutsche“ Demokratie? Laut der Leipziger Autoritarismus-Studie liegen die Zustimmungswerte der 15- bis 25-Jährigen für die „Demokratie, wie sie in Deutschland besteht“ bei 77 Prozent. Sprich, die Zustimmung zur deutschen Demokratie ist noch immer hoch, aber geringer als zur Demokratie allgemein. Wenn Kinder und Jugendliche mit der Staatsform der Demokratie nicht zufrieden sind, könne dies am „Gefühl eigener politischer Benachteiligung und Machtlosigkeit ausgemacht werden“, schreibt die Bundesregierung.

Mehr politische Bildung, bitte!

Die FDP-Fraktion fragte außerdem, „wie die Bundesregierung die Entwicklung der Demokratieakzeptanz von Kindern und Jugendlichen in den letzten fünf Jahren“ bewerte. Die Bundesregierung antwortete: „Demokratie und demokratisches Verhalten müssen von jeder neuen Generation neu gelernt und eingeübt werden. Junge Menschen wachsen heute in einer Zeit auf, die geprägt ist von tiefgreifenden gesellschaftlichen Entwicklungen.“

Daher sei es Aufgabe der Politik, für politische Bildung in der Gesellschaft zu sorgen. Dieser Thematik müsse man „im Kindes- und Jugendalter zweifellos mehr Gewicht“ verleihen.

Gesetz beschlossen Neue Stiftung soll Demokratie fördern

Was unternimmt die Regierung?

Eine weitere Frage der FDP-Abgeordneten war: „Welche Initiativen hat die Bundesregierung […] in den letzten fünf Jahren initiiert, mit dem Ziel, die Demokratieakzeptanz von Kindern und Jugendlichen zu stärken?“

In der Antwort hieß es, dass es seit 2019 eine sogenannte Jugendstrategie gebe, die die politische Teilhabe junger Menschen stärken wolle. Diese Jugendstrategie bilde „mit ihren Maßnahmen, Handlungsbedarfen und Beteiligungsformaten einen Rahmen, um den Anliegen von Jugendlichen mehr Gehör zu schenken und an politischen Entscheidungsprozessen zu beteiligen“, so die Bundesregierung.

Initiativen des Bundes

Wenn du genauer wissen willst, was es mit der Jugendstrategie auf sich hat, dann schau doch mal auf die Homepage der Jugendstrategie.

Außerdem unterstützt die Regierung weitere Programme wie

„Nicht schlechter als im europäischen Vergleich“

Schließlich wollte die FDP-Fraktion noch wissen, wie die Bundesregierung die Demokratieakzeptanz junger Menschen in Deutschland im europäischen Vergleich bewertet. Die Bundesregierung antwortete, dass in Europa „ganz allgemein gesprochen ein sinkendes Vertrauen in öffentliche Institutionen sowie eine geringere Demokratieakzeptanz unter jungen Menschen im Gegensatz zu älteren Menschen“ festgestellt werden müsse.

Deutsche Institutionen kämen „im Vergleich zu europäischen Institutionen zwar besser weg, junge Menschen identifizieren sich mit ihnen dennoch kaum“. So würde nur ein Prozent der 18- bis 35-Jährigen in Europa der Politik uneingeschränkt vertrauen. 45 Prozent der jungen Europäer hingegen hätten „überhaupt kein Vertrauen in die Politik“. In Deutschland aber liege dieser Wert bei „nur“ 23 Prozent. Die Bundesregierung erklärte daher: „Aus diesen Ergebnissen kann zumindest […] geschlossen werden, dass die Demokratieakzeptanz von Kindern und Jugendlichen in Deutschland höher beziehungsweise nicht schlechter ist als im europäischen Vergleich.“