Neues Jahr Auf ein glückliches 2020!
Ein frohes neues Jahr und alles Gute für 2020 wünscht euch das mitmischen.de-Team. Wir freuen uns auf die nächsten zwölf Monate in Politik und Parlament, es wird so einiges los sein.
Willkommen 2020! © shutterstock.com/oneinchpunch
Das war 2019
Zum Jahreswechsel sei noch ein kleiner Rückblick auf die letzten zwölf Monate gestattet.
2019 gab es gleich eine ganze Reihe wichtiger Jahrestage, die im Parlament eine Rolle spielten und über die wir auch hier auf mitmischen.de berichtet haben: Wir haben den 70. Geburtstag des Grundgesetzes ebenso gefeiert wie 70 Jahre Deutscher Bundestag. Feierlichkeiten gab es auch zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution, die das Ende der DDR einleitete und die Wiedervereinigung möglich machte.
Europa war ein großes Thema in 2019. Rund 400 Millionen wahlberechtigte Unionsbürger aus 28 Mitgliedsstaaten konnten in freien, geheimen und direkten Wahlen ihre parlamentarischen Vertreter im EU-Parlament wählen. Auch über den Brexit, den bevorstehenden Austritt Großbritanniens aus der EU, haben die Abgeordneten häufig diskutiert.
Im Bundestag wurden zwei neue Ministerinnen vereidigt: Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) als Verteidigungsministerin und Christine Lambrecht (SPD) als Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz.
Zwei Ereignisse erschütterten die Republik und beschäftigten das Parlament: Im Juni sprachen die Abgeordenten in einer Aktuellen Stunde über den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, der mutmaßlich von einem Rechtsextremen erschossen wurde. Im Oktober versuchte ein 27-jähriger Mann mit Waffengewalt eine Synagoge (jüdisches Gotteshaus) in Halle zu stürmen, tötete dabei zwei Menschen und verletzte weitere. Auch dies war Anlass für eine Aktuelle Stunde im Parlament.
Und natürlich passierten viele große Gesetzentwürfe den Bundestag, zum Beispiel das Klimaschutz-Paket, das neue Gesetz zur Organspende und die BAföG-Reform, um nur einige zu nennen. Einen Überblick findet ihr auf bundestag.de.
Was außerdem auf mitmischen.de noch los war, seht ihr hier in unserem Video:
Das wird 2020
Welche Gesetze und Anträge die Abgeordneten des Bundestages im neuen Jahr beschließen werden, steht noch in den Sternen. Aber ein paar politische Großereignisse sind schon im Kalender angestrichen:
Vor 75 Jahren endete der Zweite Weltkrieg. Offiziell war der Krieg am 8. Mai 1945 vorbei. Aber Anlass zum Gedenken gibt es schon vorher: Im Januar 1945 wurde das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau befreit. Es war das größte deutsche Konzentrationslager und ist Symbol für den Völkermord an sechs Millionen europäischen Juden. Zu diesem Anlass wird es nicht nur eine Gedenkstunde im Bundestag geben. Über 70 junge Erwachsene werden mit der traditionellen „Jugendbegegnung“ des Bundestages nach Polen reisen, um die Gedenkstätte Auschwitz zu besuchen. mitmischen.de ist mit dabei.
Am 26. Juni jährt sich die Gründung der Vereinten Nationen (United Nations) ebenfalls zum 75. Mal. Die Vereinten Nationen sind eine internationale Organisation. Ihre Mitgliedstaaten verpflichten sich dazu, den Frieden durch internationale Zusammenarbeit und kollektive Sicherheit zu erhalten. Mit 193 Ländern gehören heute fast alle Staaten der Welt den UN an.
Im zweiten Halbjahr 2020 wird Deutschland den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernehmen, auch Ratspräsidentschaft genannt. Die damit einhergehenden Verpflichtungen obliegen nicht nur der Bundesregierung, deren Minister Deutschland im Rat vertreten. Die Ratspräsidentschaft weist auch eine "parlamentarische Dimension" auf. Soll heißen: Auch im Parlament wird eine Menge los sein.
Am 3. Oktober wird Deutschland ein Jubiläum feiern, dessen Vorboten schon dieses Jahr sehr präsent waren: Die Deutsche Wiedervereinigung jährt sich zum 30. Mal.
Über all dies und noch viel mehr werden wir 2020 hier auf mitmischen.de berichten. Wir freuen uns darauf.
Für das neue Jahr wünschen wir euch alles Gute! Eure mitmischen.de-Redaktion
