Corona-Pandemie Wie können die Schulen offen bleiben?

Der Computer stürzt ab, das Mikro funktioniert nicht, mit Mathe, Geschichte oder Englisch kommt man alleine nicht klar. Leider können Mama oder Papa auch nicht helfen. So oder so ähnlich sah wohl der Corona-Alltag vieler Kinder und Jugendlicher aus, als Kitas und Schulen geschlossen waren oder nur kleinere Gruppen vor Ort sein durften. Die Linksfraktion möchte solche Zustände zukünftig verhindern und brachte kürzlich dazu einen Antrag im Bundestag ein.

Die Abgeordneten fordern bessere Schutzmaßnahmen, um die Schulen offenhalten zu können – beispielsweise durch kostenlose Corona-Tests, Masken oder Luftfilter. Und wenn die Schulen doch schließen müssten, dann solle zur Unterstützung ein „Corona-Elterngeld“ ausgezahlt werden. Auch die anderen fünf Fraktionen sprachen sich in der Debatte gegen weitere Schließungen aus.

Linke: Folgen „gravierender als angenommen“

Die Linken-Fraktion möchte mit ihrem Antrag Kita- und Schulschließungen verhindern. Stattdessen fordert sie „mehr Tempo bei Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche“. Denn bisherige Schließungen hätten zu „erheblichen Lernzeitverlusten und enormen psychischen Belastungen für Kinder und Jugendliche“ geführt. Ebenso sei es für deren Eltern eine große Herausforderung gewesen, von zu Hause zu arbeiten und gleichzeitig auf ihre Kinder aufzupassen. Besonders schwer sei ein Schul-Lockdown für Kinder und Jugendliche, die zu Hause nicht richtig lernen könnten – weil Schreibtisch, Internet oder Laptop fehle.

„Corona-Elterngeld“

Daher müsse nun alles dafür getan werden, dass Schulen und Kitas offenblieben. Um dies zu erreichen, fordern die Linken-Abgeordneten in allen Schulen kostenlose Masken, Corona-Tests, Desinfektionsmittel, mehr Luftfilter und ein besseres Impfangebot für junge Menschen. Außerdem brauche es eine finanzielle Unterstützung der Eltern. Wie diese konkret aussehen soll? Wenn zukünftig Schulen oder Kitas schlössen, sollten alle Mamas und Papas ein „Corona-Elterngeld“ bekommen. Dadurch könnten sie sich um ihre Kinder kümmern und würden aber gleichzeitig ihr normales Gehalt bekommen – zumindest für sechs Wochen.

Nicole Gohlke von der Fraktion Die Linke kommentierte: „Jetzt ist der Zeitpunkt, dass alles getan wird, um Kinder und Jugendliche zu schützen und die Bildungseinrichtungen möglichst offen zu halten.“

Was sagten die anderen Bundestagsabgeordneten zu den Vorschlägen?

SPD: „Geben wir unseren Kindern ihr Leben zurück“

„Die Frage, wann Kinder wieder Kinder sein dürfen, beschäftigt mich. Kinder haben seit Beginn der Pandemie gelitten, und zwar sehr“ erklärte die SPD-Abgeordnete Ulrike Bahr. So seien Kinder und Jugendliche in den vergangenen 18 Monaten durch Schul- und Kitaschließungen weitgehend isoliert gewesen und hätten auch nicht wirklich lernen können. „Aber die flächendeckende Schließung von Schulen und Kitas wird zukünftig keine Option mehr sein, auch nicht bei dramatisch hohem Infektionsgeschehen“, versprach Bahr.

CDU/CSU: „Verantwortungslose Politik zulasten unserer Kinder“

„Was mich verwundert, ist, dass gerade Sie als Linksfraktion mehr Tempo bei den Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche fordern“, bemängelte Katrin Staffler von der CDU/CSU-Fraktion. So sei es vor allem das Bundesland Thüringen gewesen, das Schutzvorkehrungen in Schulen beendet habe – und von einem linken Ministerpräsidenten regiert werde. „Anstatt im Bundestag eine Scheindebatte zu führen, sollten Sie doch viel lieber mal da ansetzen, wo auch die Verantwortlichkeiten liegen“, forderte Staffler.

Grüne: „Impfen, Impfen, Impfen“

Kai Gehring von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erklärte, der gesamte Bundestag stünde „in der Pflicht, Kindern und Jugendlichen Bildung, Chancen und Teilhabe zu ermöglichen“. Junge Menschen hätten ein Recht auf Bildung – dieses aber habe sehr gelitten. „Kinder und Jugendliche waren hochsolidarisch und müssen nun mit ansehen, wie sich manche Erwachsene rücksichtslos vergnügen“, so Gehring.

Nun gehörten Kinder in den Mittelpunkt der Politik, denn „Solidarität ist keine Einbahnstraße“. Auch der Grünen-Abgeordnete sprach sich gegen pauschale Schulschließungen aus. Vielmehr brauche es beispielsweise die Maskenpflicht, Abstandsgebote, Luftfilter oder Wechselunterricht. Eines aber sei am wichtigsten: „Impfen, Impfen, Impfen, das ist immer noch das beste Mittel, um die Pandemie beherrschbar zu machen.“

FDP: „Schmerzhafte Placebopolitik“

„Ein Drittel der jungen Schüler hat starke psychische Auffälligkeiten im Schul-Lockdown gezeigt. Sie litten oftmals unter sozialer Isolation und unter Bewegungsmangel“, zeigte sich der FDP-Abgeordnete Jens Brandenburg besorgt. Des Weiteren hätten viele Schüler durch den Lockdown keinen geregelten Tagesablauf gehabt und so den Anschluss im Unterricht verloren. Kinder und Jugendliche hätten ein Recht auf Bildung, die der Staat garantieren müsse. Daher sei es richtig, dass die Corona-Notlage nun vorbei sei. Zur Erklärung: In Deutschland herrschte bis 25.11. eine sogenannte „epidemische Lage nationaler Tragweite“. Diese rechtliche Regel machte flächendeckende Schulschließungen möglich.

AfD: „Kinder sind Opfer ihrer Maßnahmen“

Laut dem AfD-Abgeordneten Götz Frömming habe seine Fraktion zuerst erkannt, dass „für Kinder und Jugendliche dieses Virus gar nicht besonders gefährlich“ sei. Daher habe die AfD-Fraktion früh gefordert, die Schulen wieder zu öffnen. „Kinder sind zum Glück nur selten Opfer des Virus; aber sie sind Opfer Ihrer Maßnahmen geworden“, erklärte Frömming. Die bisherige Bundesregierung solle sich daher „bei den Schülern und Kindern entschuldigen für das, was Sie ihnen angetan haben“.

Da auch Die Linke Schulschließungen nicht vollkommen ausschließe, sei deren Antrag eine „Mogelpackung“. Frömming warnte außerdem davor, dass der Bund zu viele Kompetenzen der Länder an sich reiße. Zur Erklärung: Laut unseres Grundgesetzes ist fast alles, was sich um Bildung dreht, Sache der Länder – also auch Schulen. In der Fachsprache nennt sich das Bildungsföderalismus.

Die komplette Debatte seht ihr hier im Video, das Protokoll findet ihr wie immer auf bundestag.de.