Was, wann, wo Diese Woche im Bundestag
In der 39. Kalenderwoche geht es im Deutschen Bundestag unter anderem um:
Der 18. September 1973: Die Flaggen der beiden deutschen Staaten im Fahnenwald vor dem UN-Gebäude in New York. © picture alliance / Gerhard Rauchwetter
Befragung der Bundesregierung
Die Sitzungswoche beginnt mit der eineinhalbstündigen Regierungsbefragung. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und Svenja Schulze (SPD), Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, stellen sich den Fragen des Parlamentes. Bei der Regierungsbefragung berichtet ein Regierungsmitglied zunächst aus der morgendlichen Sitzung des Bundeskabinetts und von den dort besprochenen Vorhaben. Danach können die Abgeordneten ihre Fragen stellen.
China-Strategie der Bundesregierung
In einer Beratung am Donnerstag widmet sich das Parlament der China-Strategie der Bundesregierung. Die drei Hauptpunkte, die diese umfasst: die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und China, die Stärkung von Deutschland und der Europäischen Union sowie die internationale Zusammenarbeit mit der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt.
Ausbildungsoffensive
Der Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Bildung am Limit – Ausbildungsoffensive für mehr Lehrkräfte und Erzieherinnen und Erzieher“ wird am Freitag Thema im Plenarsaal sein. Der Mangel an Fachkräften macht sich auch in Schulen in Kindertagesstätten bemerkbar und führt zunehmend zu Engpässen und weniger Qualität im Bildungs- und Betreuungssektor. Die Fraktion Die Linke fordert deshalb in ihrem Antrag unteranderem ein Sonderbudget für die Ausbildung von Lehrkräften.
50 Jahre deutsche Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen
Am 18. September 1973 wurden die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik offiziell Mitglieder der Vereinten Nationen. Der zwischenstaatliche Zusammenschluss, der mittlerweile 193 Staaten umfasst, hat sich im ersten Artikel seiner Charta nichts geringerem als der Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit verschrieben. Auch Deutschland will sich weiterhin für diese Ziele einsetzen und hat kandidiert deshalb für einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat in den Jahren 2027 und 2028.
Das waren einige Themen dieser Sitzungswoche. Wir halten euch weiter über den aktuellen Stand auf dem Laufenden. Die Tagesordnung des Bundestages findet ihr wie gewohnt auf bundestag.de. Dort sind auch Dokumente verlinkt sowie Änderungen in den Abläufen vermerkt.
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