Grüne Göring-Eckardt Zurück an der Bundestagsspitze
Die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten wählte die bisherige Grünen-Fraktionsvorsitzende Göring-Eckardt erneut zur Bundestagsvizepräsidentin. Der Kandidat der AfD erhielt nicht genug Ja-Stimmen.
Blumen und Glückwünsche gab es vergangene Woche für die neue Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt. © DBT/Florian Gaertner/photothek
Veränderung an der Hausspitze des Deutschen Bundestages: Gerade noch Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen und nun – bereits zum zweiten Mal in ihrer Laufbahn – Bundestagsvizepräsidentin: Katrin Göring-Eckardt erhielt 501 Ja-Stimmen im Bundestag. 140 Abgeordnete stimmten gegen sie, 48 enthielten sich.
Damit gehört Göring-Eckardt seit dem 9. Dezember zum sogenannten Bundestagspräsidium. Was das genau ist? Präsidium klingt wichtig, nach Leitung, Verantwortung und so weiter. Und so ist es auch im Bundestag: Das Präsidium berät alle wichtigen Angelegenheiten, die die Leitung des Hauses betreffen. Das heißt, es wirkt unter anderem mit, wenn es um Personalangelegenheiten der höheren Beamten der Bundestagsverwaltung geht oder um wichtige Verträge, die das Haus schließt. Auch Fragen der Öffentlichkeitsarbeit werden im Präsidium beraten.
Das Präsidium besteht nun aus Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) und aus den Vizes Aydan Özoğuz (SPD), Yvonne Magwas (CDU/CSU), Katrin Göring-Eckardt (Die Grünen), Wolfgang Kubicki (FDP) und Petra Pau (Die Linke). Die AfD-Fraktion stellt weiterhin kein Mitglied im Präsidium: Deren Kandidat Michael Kaufmann wurde im zweiten Wahlgang erneut nicht gewählt. Für Kaufmann votierten 94 Abgeordnete, 572 gegen ihn.
Zum zweiten Mal dabei
Für Katrin Göring-Eckardt ist das Vize-Amt nicht neu: Bereits von 2005 bis 2013 war sie Bundestagsvizepräsidentin. Zuletzt teilte sie sich mit Fraktionskollege Anton Hofreiter den Vorsitz der Grünen-Fraktion im Bundestag.
Über Katrin Göring-Eckardt:
Die Abgeordnete vertritt den Thüringer Wahlkreis Erfurt – Weimar – Weimarer Land II. Die 55-Jährige hat zwei Söhne, ist seit 1990 Mitglied der Grünen und seit 1998 Bundestagsabgeordnete. Mehr über sie erfahrt ihr in ihrem Bundestags-Profil.
Claudia Roth verabschiedet
Göring-Eckardt rückte für Claudia Roth nach. Die Grünen-Politikerin schied als Bundestagsvizepräsidentin aus, weil sie nun die Bundesbeauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien sein wird. Bundestagspräsidentin Bas dankte Roth für acht Jahre im Präsidium – Roth war seit 2013 Vizepräsidentin des Bundestages.
(log)
