Was, wann, wo Diese Woche im Bundestag
Naomi Webster-Grundl
In der ersten Sitzungswoche des Bundestages nach der Sommerpause diskutieren die Abgeordneten vor allem den Haushalt für das Jahr 2024. Das heißt: Welches Ressort wird für was wie viel Geld ausgeben dürfen?
Zum Auftakt der Etatberatungen stellt Finanzminister Christian Lindner seinen Haushaltsentwurf in einer sogenannten „Einbringungsrede“ vor. © Deutscher Bundestag / Janine Schmitz / photothek
Allgemeine Finanzdebatte zum Bundeshaushalt 2024
In den sogenannten Haushaltswochen beginnt das Plenargeschehen bereits am Dienstag. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) eröffnet die viertägige erste Lesung des Entwurfs eines Haushaltsgesetzes für das Jahr 2024. Im Anschluss folgt die allgemeine Finanzdebatte. Die Ausgaben, welche die einzelnen Bundesministerien planen, werden über die gesamte Woche hinweg diskutiert.
Generaldebatte zum Etat des Kanzleramtes
Höhepunkt der viertägigen ersten Beratung des Bundeshaushalts 2024 ist am Mittwoch die vierstündige Generaldebatte zur Politik der Bundesregierung. Dabei steht die Politik der Bundesregierung insgesamt auf dem Prüfstand. Neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ergreifen alle Fraktionsvorsitzenden das Wort.
Abstimmung zum Gebäudeenergiegesetz
Am Freitag debattiert der Bundestag erneut das sogenannte Heizungsgesetz. Die Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) war eigentlich bereits für den 7. Juli vorgesehen gewesen. Nun findet die Abstimmung dazu diese Woche statt, wenn der Bundestag die Aufsetzung dieses Tagesordnungspunktes beschließt.
Das waren einige Themen dieser Sitzungswoche. Wir halten euch weiter über den aktuellen Stand auf dem Laufenden. Die Tagesordnung des Bundestages findet ihr wie gewohnt auf bundestag.de. Dort sind auch Dokumente verlinkt sowie Änderungen in den Abläufen vermerkt.
Wenn ihr live dabei sein wollt, dann klickt euch über die mitmischen-Startseite in den Livestream! Diesen findet ihr auch direkt auf bundestag.de.
