Auslands-Serie: USA „In jeder Hinsicht eine Supermacht“
Wie arbeiten Parlamentarier anderer Länder? Abgeordnete des Bundestages treffen regelmäßig Kollegen aus aller Welt. mitmischen.de fragt nach – heute beim Vorsitzenden der Parlamentariergruppe USA Matthias Heider (CDU/CSU).
Wie funktioniert der Parlamentarismus in den USA? Welche Unterschiede gibt es zu Deutschland?
Das Parlament in den USA heißt Kongress. Dieser besteht aus zwei parlamentarischen Kammern: dem Repräsentantenhaus, das vor allem für Haushaltsfragen zuständig ist, und dem Senat, der beispielsweise bei der Ernennung hoher Richter und Regierungsmitarbeiter mitentscheidet. Ein wesentlicher Unterschied zwischen dem Deutschen Bundestag und dem US-Kongress besteht darin, dass bei uns in Deutschland gleich sieben Parteien (CDU, CSU, SPD, AfD, FDP, Linke, Grüne) im Parlament vertreten sind. Dagegen gibt es in den USA nur zwei Parteien, deren Politiker ins Parlament einziehen: die eher linken Demokraten und die eher konservativen Republikaner. Eine dieser Parteien stellt die Regierung, während die jeweils andere Partei dagegen Opposition betreibt. Dadurch spitzen sich politische Diskussionen in den USA natürlich viel stärker auf ein klares Entweder-Oder-Denken zu – während man auf Grund der Parteienvielfalt in Deutschland auf Kompromissfindung geradezu angewiesen ist.
Welche Themen beschäftigen Sie in der Gruppe am meisten?
Grundsätzlich geht es immer um Themen, die sich auf die sogenannten transatlantischen Beziehungen – also das Verhältnis zwischen Deutschland beziehungsweise Europa einerseits sowie den USA andererseits – auswirken. Aktuelle Beispiele wären der angekündigte US-Truppenabzug aus Deutschland, unsere Handelsbeziehungen mit den USA und die unterschiedliche Handhabung der Corona-Krise auf beiden Seiten des Atlantiks. Nicht zu vergessen ist natürlich die US-Präsidentschaftswahl am 3. November, bei der es um die Frage geht, ob Donald Trump im Amt bleibt oder nicht.
Wie erleben Sie das öffentliche Interesse in Deutschland an den USA und umgekehrt?
Im Allgemeinen interessiert sich „der Durchschnittsdeutsche“ sicherlich stärker für die USA als „der Durchschnittsamerikaner“ für Deutschland. Das liegt natürlich vor allem daran, dass die USA in jeder Hinsicht eine Supermacht sind: Sie haben viermal so viele Einwohner wie Deutschland, die größte Volkswirtschaft der Welt und das stärkste Militär. Außerdem ist Englisch die Weltsprache Nummer eins. Da ist der Antrieb, sich auch für andere Länder und Kulturen zu interessieren, im Durchschnitt etwas geringer ausgeprägt.
Hatten Sie einen persönlichen Bezug zu den USA, bevor Sie den Vorsitz übernahmen?
Ja, über zahlreiche Kontakte und Besuche in den USA, die seit vielen Jahren mit meinem Beruf als Rechtsanwalt verbunden sind.
Gab es etwas, das Sie überrascht hat?
Die Größe, Weite und Vielfalt der USA führen nicht unbedingt dazu, dass „die“ US-Amerikaner einen liberalen und offenen Lebensstil pflegen. Im Gegenteil: In manchen Regionen – vor allem im Süden des Landes – sind sie sehr konservativ.
Über Matthias Heider
Matthias Heider, 54, ist Rechtsanwalt. Seit 2009 sitzt er für die CDU/CSU im Deutschen Bundestag. Seit 2018 ist er Vorsitzender der Parlamentariergruppe USA. Außerdem ist er stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Energie. Mehr erfahrt ihr auf seinem Profil auf bundestag.de.
(jk)