Auslands-Serie: Italien „Einzigartiger Austausch im Bereich Kultur“
Wie arbeiten Parlamentarier anderer Länder? Abgeordnete des Bundestages treffen regelmäßig Kollegen aus aller Welt. mitmischen.de fragt nach – heute beim Vorsitzenden der Deutsch-Italienischen Parlamentariergruppe Axel Schäfer (SPD).
In Italien darf man sich mit 18 Jahren noch nicht ins Parlament wählen lassen wie bei uns, sondern erst mit 25 beziehungsweise 40, erzählt Axel Schäfer (SPD). Foto: Susie Knoll
Wie funktioniert der Parlamentarismus in Italien? Welche Unterschiede gibt es zu Deutschland?
Der größte Unterschied in der Arbeitsweise besteht darin, dass das Parlament in Italien aus zwei Kammern besteht: dem Senat (Senato della Repubblica) und der Abgeordnetenkammer (Camera dei deputati). Bei der Entstehung von Gesetzen haben beide die gleichen Rechte, allerdings unterscheiden sie sich in ihrer Größe und in der Art, wie ihre Mitglieder gewählt werden.
Im Gegensatz zu Deutschland sind die Parlamentarier für fünf Jahre im Amt, während es in Berlin vier Jahre sind. Dem Senat gehören 315 Senatorinnen und Senatoren an, und die Abgeordnetenkammer besteht aus 630 Gewählten – der Bundestag umfasst zurzeit 709 Mandatsträgerinnen und Mandatsträger.
Besonders ist in Rom darüber hinaus, dass es ein festgelegtes Mindestalter für die Angehörigkeit zu den beiden Kammern gibt, die anders als bei uns nicht die Volljährigkeit von 18 Jahren beträgt. Um für den Senat kandidieren zu können, muss man mindestens 40 Jahre alt sein und bei der Abgeordnetenkammer sind es 25 Jahre.
Welche Themen beschäftigen Sie in der Gruppe am meisten?
Deutschland und Italien sind in vielen Bereichen auf besondere Weise miteinander verbunden. Es gibt enge Beziehungen in der Wirtschaft und im Handel. Einzigartig ist der Austausch beider Länder bei der Kultur. Mit keinem anderen Staat hat Deutschland eine so intensive Kooperation in diesem Bereich. Daraus ergeben sich viele gemeinsame Schnittpunkte und wichtige Initiativen für die Europäische Union.
Mit dem Ausbruch der Corona-Pandemie, die Italien besonders stark getroffen hat, wurde daraus das bestimmende Anliegen der vergangenen Monate. Aus Deutschland haben wir Hilfe und Unterstützung für unsere Partner organisiert und wir stehen auch weiterhin fest an der Seite Italiens.
Wie erleben Sie das öffentliche Interesse in Deutschland an Italien und umgekehrt?
Die Menschen beider Länder verbinden zahlreiche Themen und Erlebnisse miteinander. Eigentlich hätte in diesem Jahr die Europameisterschaft im Fußball stattgefunden. Dabei hätte es auch wieder zu einem Klassiker-Spiel Deutschland gegen Italien kommen können.
Abgesehen davon haben viele Menschen bei uns persönliche Verbindungen durch Urlaube oder Städtepartnerschaften, daher kommt ein hohes Interesse an den Geschehnissen in Italien. Auch wenn die Präsenz in der medialen Berichterstattung nicht ganz so groß ist, besteht bei Bürgerinnen und Bürgern und erst recht in der Politik ein enger Austausch.
Hatten Sie einen persönlichen Bezug zu Italien, bevor Sie den Vorsitz übernahmen?
Ja, ich bin bereits seit vielen Jahren in meiner Heimatstadt Bochum Mitglied des deutsch-italienischen Freundschaftsvereins „cicuit“. Darüber hinaus habe ich aus meiner Zeit als Abgeordneter des Europaparlaments (1994 bis 1999) viele Bekannte in Italien. Persönliche Verbindungen habe ich auch durch private Urlaube geschlossen, sodass ich mich dem Land, den Menschen und der Kultur schon lange verbunden fühle.
Gab es etwas, das Sie überrascht hat?
Durch mein Amt als Vorsitzender der Deutsch-Italienischen Parlamentariergruppe habe ich eine Besonderheit des italienischen Wahlsystems kennengelernt, die mich in der Tat überrascht hat: Das Wahlrecht ermöglicht es italienischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern, die im Ausland leben, eigene Vertreter zu wählen, deren Hauptwohnsitz ebenfalls außerhalb des Landes liegt. Für Italienerinnen und Italiener aus Europa gibt es beispielsweise fünf Vertreter in der Abgeordnetenkammer und zwei im Senat. Zwei der gewählten Vertreterinnen für die sogenannten „Auslandsitaliener“ leben in Deutschland.
Haben Sie – für die Zeit, in der das Reisen wieder unproblematisch möglich sein wird – einen Reise-Tipp in Italien?
Für mich ganz eindeutig: ein Sommer in der Toskana, am besten in einem Ferienhaus. Es gibt kein schöneres Urlaubsziel!
Über Axel Schäfer
Axel Schäfer, 68, sitzt seit 2002 für die SPD im Bundestag. Er ist Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union. Die Deutsch-Italienische Parlamentariergruppe leitet er seit 2017. Mehr erfahrt ihr auf seinem Profil auf bundestag.de.
(jk)
