Vertrag von Lissabon

Den Vertrag von Lissabon haben die Mitgliedsländer der Europäischen Union miteinander abgeschlossen. Sein Ziel war, die EU demokratischer zu machen und ihre Entscheidungen wirksamer. Sie sollte globale Probleme besser bewältigen können und dabei mit einer Stimme sprechen.

Der Vertrag trat am 1. Dezember 2009 in Kraft.

Welche Rolle spielt der Bundestag dabei?

Die nationalen Parlamente haben seitdem in der EU mehr zu sagen – also auch der Bundestag. Viele europapolitischen Entscheidungen werden nicht mehr allein von den Regierungen getroffen, sondern auch die nationalen Parlamente müssen zustimmen. Der Bundestag kann sich zu EU-weiten Gesetzesvorhaben mit Stellungsnahmen positionieren. Die Bundesregierung muss sich dann an diese Einschätzungen des Bundestages halten.

Mit dem Vertrag von Lissabon erhielt auch das Europäische Parlament mehr Macht. Außerdem wurden die Regeln für Abstimmungen im Rat der EU verändert. Das Amt des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik wurde neu angeführt. Ebenso die Europäische Bürgerinitiative.

Was das alles genau bedeutet, erklärt euch Laura im Video: