Hauptausschuss

Der Hauptausschuss ist eine relativ neue Erfindung im Parlament. Als sich nach der Bundestagswahl 2013 abzeichnete, dass es mit der Regierungsbildung diesmal länger dauern würde, einigten sich CDU/CSU und SPD darauf, anstelle der Fachausschüsse vorübergehend erst mal einen Hauptausschuss einzurichten.

Mit ihrer Stimmenmehrheit wurde das dann auch so beschlossen, die Opposition bezeichnete die ganze Sache aber als verfassungswidrig. Auch Rechtsexperten waren damals nicht so sicher, ob so ein Hauptausschuss ganz koscher ist. Die Bedenken konnten weitgehend ausgeräumt werden, der Hauptausschuss hatte sich zudem für eine Übergangszeit bewährt: Nach der Wahl 2017 votierten fünf Fraktionen dafür, lediglich die Fraktion Die Linke dagegen.

Warum keine Fachausschüsse?

Doch warum werden nach einer Bundestagswahl – egal wie lange die Regierungsbildung dauert – nicht gleich Fachausschüsse eingerichtet? Das hat folgenden Grund: Die meisten Ausschüsse werden spiegelbildlich zu den Ministerien der Bundesregierung gebildet. Und deren Zuschnitt kann sich von Wahlperiode zu Wahlperiode unterscheiden. Beispiel: Mal ist das Umweltministerium auch für die Landwirtschaft zuständig, mal nicht, dafür aber für Bau und Reaktorsicherheit.

Was macht der Hauptausschuss?

In der Zeit der Regierungsbildung übernimmt der Hauptausschuss die Aufgaben sämtlicher Fachausschüsse. Das heißt, er muss sich um den Feinschliff sämtlicher Anträge oder Gesetzentwürfe kümmern, egal ob Umwelt, Landwirtschaft, Finanzen, Verteidigung oder Wirtschaft. Erst wenn die Regierung steht, und damit die Ministerien, übernehmen dann die regulären Fachausschüsse. Der Hauptausschuss wird nun wieder aufgelöst.

Ihr wollt es noch genauer wissen? Dann schaut ins Video rein: