9/11 9/11 – die Welt im Ausnahmezustand
11. September 2001: Eine Boeing 767 fliegt in den Nordturm des World Trade Centers in New York und explodiert. 18 Minuten später rast eine zweite Boeing in den Südturm. Kurz danach prallt eine Maschine ins Pentagon in Washington, ein viertes Flugzeug stürzt in der Nähe von Pittsburgh ab. Mehr als 3.000 Menschen kommen ums Leben, die Nachrichten überschlagen sich. Am Tag danach spricht Bundeskanzler Schröder von einer "Kriegserklärung gegen die gesamte zivilisierte Welt“ – und der Bundestag unterbricht seine Haushaltswoche.
12. September 2001: Der Bundestag gedenkt der Opfer
© DBT/Lena Kampf
Wie kam es zur Debatte?
Nachdem klar war, dass die Flugzeuge gezielt in die Twin Towers gesteuert wurden, es sich somit um einen Terroranschlag handelte, unterbrach der Deutsche Bundestag seine Haushaltsberatungen und gedachte in seiner Plenarsitzung vom 12. September 2001 den Opfern.
Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) machte in seiner Regierungserklärung klar, dass Deutschland den USA und ihrem Präsidenten in diesen schweren Stunden zur Seite stehe: "Ich habe ihm auch die uneingeschränkte – ich betone: die uneingeschränkte – Solidarität Deutschlands zugesichert."
Unterstützt wurde er vom damaligen Vorsitzenden der SPD-Fraktion Dr. Peter Struck (SPD): "Zusammen mit der Bundesregierung versichern wir unseren amerikanischen Freunden, dass wir sie in diesen Stunden nicht alleine lassen. […] Gemeinsam mit dem amerikanischen Volk werden wir alles tun, um den teuflischen Kräften das Handwerk zu legen."
Warum hat die Debatte für Aufsehen gesorgt?
Die Menschen waren verunsichert: Bestand auch in Deutschland Terrorgefahr? An öffentlichen Plätzen und vor allem an Flughäfen wurden verstärkt Sicherheitsmaßnahmen durchgeführt. Friedrich Merz, damals Vorsitzender der Unionsfraktion, betonte: "Die schrecklichen Anschläge haben nicht nur unsere amerikanischen Freunde getroffen, sie haben uns alle getroffen. Sie sind ein Angriff auf die Zivilisation, auf die Freiheit und auf die Offenheit unserer Gesellschaften."
Was hat die Debatte bewirkt?
Der 11. September 2001 wurde als tiefer Einschnitt wahrgenommen – und wird es noch heute. Der PDS-Fraktionsvorsitzende Roland Claus sagte im Plenum: "Wir ahnen, dass der gestrige Tag eine tiefe Zäsur im Sicherheitsdenken der letzten Jahrzehnte ist; gingen doch so viele davon aus, dass eine Sicherheit gegen alle Unwägbarkeiten möglich sei. Heute wissen wir: Sie ist nicht möglich."
Rezzo Schlauch, zu dem Zeitpunkt Fraktionsvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen, stellte fest: "Dieser 11. September wird die Welt verändern; er hat sie schon verändert. Und es ist schwer, den Umfang dieser Veränderung heute zu ermessen.“
Die Reden der fünf Fraktionsvorsitzenden machten die Solidarität Deutschlands deutlich. Dr. Wolfgang Gerhardt, damaliger Fraktionsvorsitzender der FDP: "In einer globalisierten Welt muss jeder wissen, dass seine Haltung, seine Reaktion, seine Entscheidungen zugleich viele Menschen überall auf diesem Erdball mit betreffen.“
Was wir von dieser Debatte lernen können
Wenn in New York zwei Flugzeuge in ein Hochhaus gesteuert werden, dann kann uns das nicht egal sein. In der Bundestagsdebatte vom 12. September 2001 wurde deutlich, wie sehr unsere Welt heute vernetzt ist und wie weit die Folgen eines solchen Terroranschlags reichen.
Für die internationale Sicherheit kann nicht nur ein einzelnes Land sorgen: "Sicherheit ist in unserer Welt nicht teilbar", wie es Bundeskanzler Schröder formulierte. Solch eine außergewöhnliche Situation wie der Anschlag vom 11. September erfordere das "Zusammenstehen aller Demokraten".
(Beitrag erstmals veröffentlicht 06.07.2011)