Die Gruppe der Sieben Parlamentspräsidenten der G7 tagen in Berlin
Die Parlamentschefs der sieben wichtigsten Industrienationen kommen diese Woche in Berlin zusammen, um sich auszutauschen. Gastgeberin ist die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas.
Das Land, das die Präsidentschaft der G7 übernimmt, richtet das Gipfeltreffen aus – und auch das Treffen der Parlamentspräsidenten. © picture alliance/dpa/Jan Woitas
Vom 15. bis 17. September findet in diesem Jahr ein besonderes Treffen statt: Die Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente der sogenannten G7 treffen sich in der Hauptstadt.
Die G7 ist eine Gruppe von sieben Industrienationen, die wirtschaftlich besonders stark sind: Frankreich, Italien, Großbritannien, Deutschland, USA, Kanada und Japan. Sie haben sich zusammengeschlossen, um wichtige internationale Fragen zu besprechen. Ein Jahr lang übernimmt immer ein Land die Präsidentschaft der G7. In diesem Jahr ist Deutschland an der Reihe.
Auf der Internetseite g7germany.de findet ihr mehr Informationen über die deutsche Präsidentschaft 2022.
Gemeinsamer Austausch und gegenseitige Unterstützung
Was passiert nun, wenn sich die Präsidentinnen und Präsidenten der G7-Parlamente treffen? Die Gastgeberin Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und ihre Kollegen werden sich mit der Frage beschäftigen, welche Rolle die Parlamente bei „der Bewältigung politischer Herausforderungen“ spielen können. Unter anderem wird es um den russischen Angriffskrieg gehen.
Auf der Konferenz sollen Themen wie die Unterstützung für die Ukraine, Sanktionen gegen Russland, Ernährungs- und Energiesicherheit, Probleme der Geflüchteten, Aufklärung und Verurteilung von Kriegsverbrechen und der Wiederaufbau der Ukraine diskutiert werden. Auch die zum Teil abnehmende Wahlbeteiligung in den G7-Staaten und die Prävention extremistischer Entwicklungen werden Thema sein.
Außerdem steht ein festliches Abendessen im Schloss Bellevue auf dem Programm, eingeladen hat dazu der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Treffen der G7-Regierungschefs in Elmar
Im Juni hatten die Staats- und Regierungschefs der G7 sich zu ihrem jährlichen Gipfeltreffen zusammengefunden. Auch diese Begegnung fand in Deutschland statt, auf Schloss Elmau in den bayerischen Alpen.
Die Staats- und Regierungschefs der G7 beim Gipfeltreffen im Juni auf Schloss Elmau.© picture alliance/Associated Press/Pool for Yomiuri
Bei ihren Zusammenkünften erarbeiten die Staats- und Regierungschefs, wie sie sich zu bestimmten Themen positionieren wollen. Dabei geht es um Fragen, die die Weltwirtschaft, Außenpolitik oder das Klima betreffen. Bei dem Gipfeltreffen in Elmau gab es vor allem ein Thema – den Krieg in der Ukraine.
Da die G7 ein sogenanntes informelles Forum und keine richtige internationale Organisation mit eigener Verwaltung ist, spielt das Land, das die Präsidentschaft übernimmt, eine besonders wichtige Rolle. Es übernimmt die Organisation des jährlichen Gipfeltreffens und plant die Agenda: Auf der Agenda steht, um welche Fragen und Themen es gehen wird.
Die Themen für das Treffen bereiten übrigens nicht die Staats- und Regierungschefs selbst vor. Das machen die Chefunterhändler der jeweiligen Regierung, auch „Sherpas“ genannt, die im Vorfeld monatelang herumreisen und verhandeln. Benannt sind sie nach dem Volk der Sherpa. Die Sherpas leben in Nepal, Indien und China und sind dafür bekannt, sich im Himalaya-Gebirge besonders gut auszukennen, oft arbeiten sie als Bergführer. Dieser Begriff wird heute im übertragenen Sinne oft im Zusammenhang mit politischen Gipfeltreffen verwendet.
Nach dem Treffen wird die sogenannte Gipfelerklärung veröffentlicht. Darin werden die wichtigsten Ergebnisse des Austausches vorgestellt. In Deutschland informiert die Bundesregierung die Ausschüsse im Bundestag im Anschluss an das Gipfeltreffen.
Seit wann gibt es die G7?
Die G7 entstand aus einem Wirtschaftsgipfel, der erstmals 1975 als Kamingespräch in Frankreich stattfand. Die Idee dazu hatten der damalige französische Präsident Valéry Giscard d'Estaing und der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt. Wegen der wirtschaftlichen Probleme, die es in den 1970er Jahren gab, wollten sich die Politiker über Lösungsansätze austauschen. Zunächst trafen sich nur die Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Deutschland, Italien, Japan, Großbritannien und USA, die Gruppe der Sechs (G6). Ein Jahr später kam Kanada dazu, seitdem findet das Gipfeltreffen jedes Jahr statt.
Wer sind die G20?
Nicht zu verwechseln: Neben der G7 gibt es auch noch die Gruppe der 20 (G20): Die G20 ist ein Zusammenschluss von Industrie- und Schwellenländern, die sich vor allem zu wirtschafts- und finanzpolitischen Fragen abstimmen. Wie die G7 ist auch die G20 ein informelles Forum ohne Verwaltung. Zu der G20 gehören: Argentinien, Australien, Brasilien, China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Kanada, Mexiko, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika, Südkorea, Türkei, USA und die EU.
Russland und die G7
Die G7 war zeitweise auch mal die G8. Denn Russland nahm bereits ab 1994 regelmäßig als ständiger Gast an den Wirtschaftsgipfeln teil und so wurde die Gruppe 1998 offiziell zu der Gruppe der Acht (G8) erweitert.
2014 änderte sich die Situation aber wieder: In diesem Jahr sollte das Gipfeltreffen unter russischer Präsidentschaft stattfinden. Doch die Staats- und Regierungschefs der anderen Länder entschieden, nicht an dem Gipfel in Sotschi teilzunehmen. Denn 2014 begann der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine. Damals hatte Wladimir Putin die Halbinsel Krim zu russischem Staatsgebiet erklärt, obwohl die Krim zur Ukraine gehörte.
Die übrigen Länder trafen sich 2014 also ohne Russland in Brüssel und bestehen seitdem als G7. Mit dieser Maßnahme wollte man betonen, dass die G7 eine Gemeinschaft ist, die „den Bruch des Völkerrechtes“ nicht hinnimmt.
Ukrainischer Parlamentspräsident zu Gast in Berlin
Anlässlich des Krieges in der Ukraine wird in diesem Jahr der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk an der G7-Konferenz im Bundestag teilnehmen. Er wird seinen Kollegen über die Lage in seinem Land berichten.
(Mira Knauf)
