Ein Jahr Krieg Bundestag hisst aus Solidarität die Ukraine-Flagge
Genau ein Jahr ist es her, dass Russland die Ukraine angegriffen hat. Heute sind deshalb auf dem Reichstagsgebäude ukrainische Flaggen zu sehen. Auch in der kommenden Woche wird sich der Bundestag intensiv mit dem Jahrestag beschäftigen.
Flagge der Ukraine am Reichstagsgebäude anlässlich des ersten Jahrestages des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. © Deutscher Bundestag / Leon Kügeler / photothek
Heute, am 24. Februar 2023, jährt sich der Überfalls Russland auf die Ukraine. Aus Solidarität mit der Ukraine hat der Bundestag entschieden, die Flagge der Ukraine heute nicht nur auf der Ost- und der Westseite des Reichstagsgebäudes zu hissen, sondern auch auf dem Südwestturm des Gebäudes, um so ein besonders klares Zeichen der Solidarität mit dem ukrainischen Volk zu setzen.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wird heute auf Einladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dem Botschafter der Ukraine, Oleksii Makeiev, an der zentralen Veranstaltung anlässlich des Jahrestages im Schloss Bellevue teilnehmen. Zugeschaltet wird auch der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyi.
Ein Jahr „Zeitenwende“
Auch in der kommenden Sitzungswoche wird sich der Deutsche Bundestag mit dem Jahrestag des Überfalls befassen und damit, welche Konsequenzen dieser im vergangenen Jahr hatte. So wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu Beginn der Plenarsitzung am kommenden Donnerstag, 2. März, eine Regierungserklärung zum Thema „Ein Jahr Zeitenwende – Deutschlands Sicherheit und Bündnisse stärken, die Ukraine weiter unterstützen“ abgeben.
Zeitenwende – diesen im vergangenen Jahr immer wieder zitierten Begriff hatte Bundeskanzler Scholz in einer Sondersitzung des Parlaments am 27. Februar geprägt: „Wir erleben eine Zeitenwende. Das bedeutet: Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor“, sagte Scholz vor den Abgeordneten des Bundestages drei Tage nach dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine.
Der Kanzler hatte damals deutliche Mehrausgaben für das Militär und die Errichtung eines Sondervermögens für die Bundeswehr im Umfang von 100 Milliarden Euro angekündigt. „Wir werden deutlich mehr investieren müssen in die Sicherheit unseres Landes, um auf diese Weise unsere Freiheit und unsere Demokratie zu schützen“, so der Kanzler.
Hier könnt ihr noch einmal alle Texte nachlesen, die auf mitmischen.de auf einer Spezialseite zum Krieg in der Ukraine erschienen sind:
