Corona-Pandemie Bundestag beschließt Bonus für Pflegekräfte
Pflegerinnen und Pfleger haben einen harten Job – auf der Höhe der Corona-Pandemie war er umso härter. Jetzt sollen sie einen Bonus von bis zu 550 Euro als Anerkennung bekommen. Mit weiteren neuen Regeln will die Koalition junge Menschen für den Beruf begeistern.
Viele Corona-Patienten mussten beatmet werden. Der Bonus soll vor allem Intensivpflegerinnen und -pflegern zugute kommen. © shutterstock.com/Orion Production
Lange wurde darüber diskutiert, wie man die enormen Leistungen von Pflegekräften in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen während der Corona-Pandemie würdigen kann. Kürzlich hat der Bundestag nun ein Gesetz beschlossen, das unter anderem vorsieht, ihnen einen Bonus von bis zu 550 Euro auszuzahlen. Insgesamt stehen für die Boni-Auszahlungen eine Milliarde Euro zur Verfügung.
Dem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen stimmten auch die Union und die AfD zu. Die Linke enthielt sich. Am 10. Juni wird die Vorlage voraussichtlich den Bundesrat passieren.
SPD: „Starkes Zeichen der Anerkennung“
Heike Baehrens (SPD) nannte den Bonus ein „starkes Zeichen der Anerkennung“. Besonders Intensiv-Pflegekräfte, die in der Pandemie „Außerordentliches geleistet“ hätten, danke man damit. Zusätzlich sehe das Gesetz vor, dass medizinische Arbeitgeber ihren Mitarbeitern eigene Boni steuerfrei auszahlen könnten.
Ab Herbst sollten Tarifverträge außerdem zum Standard in der Langzeitpflege werden. Zur Erklärung: Ein Tarifvertrag ist eine bindende Vereinbarung zwischen einer Gewerkschaft und einem Arbeitgeberverband beziehungsweise einem einzelnen Arbeitgeber. Der Vertrag regelt Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Dazu gehören Arbeitsbedingungen wie etwa Löhne, Arbeitszeit und Urlaubsanspruch.
Die Koalition wolle eine „Aufwärtsspirale in der Langzeitpflege“ anstoßen, so Baehrens. Das sei „dringend nötig“, um „mehr Menschen für diese so wichtigen Berufe zu gewinnen“.
Union: „Wesentliche Gruppen finden keine Erwähnung“
Georg Kippels (CDU/CSU) kritisierte, der Gesetzentwurf erfülle nicht die beiden Schlagworte, die die Koalition so oft nenne: „Gerechtigkeit und Respekt“. Denn: „Wesentliche Gruppen finden keine Erwähnung.“ Zwar seien Leiharbeitnehmer und Rote-Kreuz-Schwestern auf Anregung der Union zum Glück noch mit einbezogen worden. Nicht aber Beschäftigte im Rettungswesen sowie Medizinische und Zahnmedizinische Fachangestellte.
Ein dahingehender Antrag der CDU/CSU-Fraktion wurde im Plenum abgelehnt.
Grüne: „Der bedeutendste Beruf“
Kordula Schulz-Asche (Bündnis 90/Die Grünen) sagte: „In einer älter werdenden Gesellschaft ist die Pflege einer der, wenn nicht sogar der bedeutendste Beruf.“ Ein einmaliger Bonus sei dafür natürlich nicht die Lösung. Deshalb sei die Tarifpflicht für die Langzeitpflege ein noch wichtigerer Schritt. Man müsse mehr junge Menschen für diesen Beruf begeistern und dann auch im Beruf halten. Außerdem hob sie lobend hervor, dass die Corona-Sonderbedingungen für pflegende Angehörige verlängert werden.
AfD: „Sie spalten“
Martin Sichert (AfD) kritisierte, durch einen Bonus bekomme man keine neue Pflegekräfte. Außerdem warf er der Koalition vor, zu „spalten“, da sie ungeimpften Pflegekräften den Bonus vorenthielten, „nur weil sie nicht bereit sind, an einem medizinischen Experiment teilzunehmen.“
Ein Antrag der AfD, der die Abschaffung der sogenannten „einrichtungsbezogenen Impfpflicht“ für Angestellte im Gesundheitswesen forderte, wurde abgelehnt.
FDP: „Ran an die Arbeitsbedingungen!“
Nicole Westig (FDP) sagte, es sei „der Wunsch der Gesellschaft“ gewesen, den Pflegekräften „mehr als nur Applaus zukommen zu lassen“, was nun mit dem Bonus geschehe. Natürlich löse das aber „keine strukturellen Probleme“. Deshalb forderte sie: „Ran an die Arbeitsbedingungen!“ Auch die Ausbildung müsse verbessert werden. Dabei sollten Pflege-Wissenschaft und Pflege-Management „mit ins Boot“ geholt werden.
Linke: „Schlechter Witz“
Ates Gürpinar (Die Linke) schimpfte, das Gesetz sei „ein schlechter Witz für die meisten Beschäftigten in der Pflege“. Wie die Union, die die Koalition mit ihrem Antrag „links überholt“ habe, forderte er, auch Beschäftigte im Rettungswesen sowie Medizinische und Zahnmedizinische Fachangestellte zu berücksichtigen – außerdem auch Pflegehilfskräfte und Reinigungskräfte in Kliniken.
Hier seht ihr die Debatte im Video:
(jk)
