Wirtschaft Was ist gut für uns alle?
Erfolgreich, sozial, ökologisch, digital – wie soll unsere Wirtschaft aussehen? Vorschläge der FDP und der Grünen wurden im Bundestag vorgestellt und diskutiert.
In die Zukunft schauen können wir nicht. Aber versuchen, sie nach unseren Vorstellungen zu formen. © shutterstock.com/franz12
Das Wort Wirtschaft klingt vielleicht für manche abschreckend. Abstrakt, trocken, langweilig. Fakt ist aber, dass wir nicht nur alle an der Wirtschaft in unserem Land teilhaben, sondern von ihr auch abhängt, was wir uns leisten können. Und eigentlich ist die Wirtschaft ganz konkret: Das sind die vielen Unternehmen, große und kleine, die forschen, Produkte und Dienstleistungen erfinden, weiterentwickeln, herstellen und verkaufen – zum Teil auch weltweit. Das sind die Kunden, die sich täglich für dieses oder jenes Produkt entscheiden. Es sind die Arbeitnehmer und Selbständigen, die jeden Morgen zur Arbeit gehen und Geld verdienen. Und, und, und...
Es ist die Politik, die die Weichen für die Wirtschaft stellt, also den Rahmen vorgibt, in dem all das passieren kann. Die Fraktionen von FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben kürzlich Anträge eingereicht, in denen steht, wie sie sich die Entwicklung der Wirtschaft für die Zukunft vorstellen.
Am 10. Mai stellten beide Fraktionen im Bundestag ihre Anträge zu den Bereichen Wirtschaft und Industrie vor. Unter dem Titel „Europas Industrie zukunftsfest machen“ skizzierten Bündnis 90/Die Grünen, was sie sich wünschen. Der Antrag der FDP-Fraktion heißt: „‘Wohlstand für alle‘ auch im 21. Jahrhundert“.
Die Grünen: Sozial und ökologisch
Nach den Vorstellungen der Grünen soll die Bundesregierung eine europäische Industrie-Initiative starten, die sozial und ökologisch ausgerichtet sein soll. Eine soziale Wirtschaft bedeutet für die Grünen zum Beispiel: Die Macht von großen Konzernen soll eingeschränkt werden. Die Bundesregierung soll Monopole bekämpfen. Monopole sind marktbeherrschende Unternehmen oder Unternehmensgruppen, die auf einem Markt als alleiniger Anbieter oder Nachfrager auftreten und damit die Preise und auch andere Regeln diktieren können.
Eine ökologische Industrie stellen die Grünen sich so vor: Im Antrag fordern sie, den Ausstieg aus der Kohlekraft voranzubringen. Für private Unternehmen solle es leichter werden, in umweltfreundliche Technologien zu investieren. Und auch in der Finanzwirtschaft soll das Thema Klimaschutz berücksichtig werden.
Außerdem ist den Grünen die europäische Zusammenarbeit in der Forschung wichtig, zum Beispiel beim Thema künstliche Intelligenz.
FDP: Modern und vernetzt
Die FDP legt den Schwerpunkt auf die Telekommunikation. Sie fordert die Bundesregierung auf, den Ausbau des neuen, leistungsstarken Mobilfunknetzs 5G konsequenter voranzubringen und die Zusammenarbeit mit Frankreich in diesem Bereich auszubauen. Das wünscht sie sich auch für die Bereiche digitale Infrastruktur, also Datenleitungen und -netzwerke, und Verkehr.
Die FDP fordert die Bundesregierung weiter auf, den Streit mit den USA im Handel beizulegen und sich für eine gemeinsame europäische Strategie im Umgang mit China zu bemühen. Zur Erklärung: Je unkomplizierter Länder bzw. deren Unternehmen miteinander Handel treiben, um so mehr profitieren beide Seiten davon, soll heißen: Umso wohlhabender sind die Menschen auf beiden Seiten.
Außerdem hat die FDP Forderungen in der Haushaltspolitik, das ist der Bereich, wo es um Ausgaben, Einnahmen und Schulden des Staates geht: Sie möchte, dass mehr Rücksicht auf die Belange der jüngeren Generation genommen wird.
Wie geht es weiter?
Beide Anträge wurden im Plenum des Bundestages debattiert und anschließend zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Wirtschaft und Energie überwiesen.
Hier könnt ihr euch die 45-minütige Plenumsdebatte anschauen:
(DBT/TL)
