Politiker wollen Clubs helfen

Feiern gehen, Party machen oder ein Konzert besuchen – das gehört für viele jungen Menschen zu einem guten Wochenende dazu. Allerdings stehen sie immer häufiger vor verschlossenen Türen, denn viele Clubs müssen dichtmachen. FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen machen sich jetzt in Anträgen für die Clubkultur stark. Im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen sprachen Abgeordnete aller Fraktionen mit Experten und Club-Besitzern über das Thema.

Warum haben die Clubs Probleme?

Wenn Clubs schließen müssen, dann liegt das nicht zwangsläufig daran, dass die Besucher ausbleiben – ganz im Gegenteil. Viele Live-Musik-Spielstätten haben ein großes Publikum. Das Problem ist ein anderes. Clubs können im Städte-Bau als nicht zulässig eingestuft werden, da sie als Vergnügungsstätte gelten.

So erlebte es Steffen Kache, der bei der Anhörung im Bundestag über seine persönlichen Erfahrungen sprach. Sein Club „Distillery“ in Leipzig prägte die dortige Techno-Szene über Jahrzehnte. Als der Club schließen musste, gingen die Menschen sogar auf die Straße, um zu protestieren. Doch es brachte alles nichts, weil der Club einem Neubaugebiet weichen musste, berichtete Kache, Vorstandsmitglied der LiveMusikKommission – Verband der Musikspielstätten in Deutschland e.V.

Ähnlich erging es Pamela Schobeß. Sie ist Vorsitzende der Clubcommission Berlin – Verband der Berliner Club-, Party- und Kulturereignisveranstalter e. V. und Club-Besitzerin. Obwohl es nie Beschwerden oder Probleme gab, musste auch ihr Club umziehen, als sich ein Neubaugebiet ankündigte.

Keine Abgrenzung zu Spielcasinos und Bordellen

Vergnügungsstätten dürfen oft nur in Industrie-Gebieten eröffnet werden. Dazu zählen Spielcasinos, Bordelle, Diskotheken – und eben auch Clubs. Das liegt vor allem daran, dass mit dem Betreiben von Clubs auch ein erhöhter Lärmpegel und ein größeres Verkehrsaufkommen einhergehen. Letzteres ist allerdings auch bei Konzerthäusern der Fall, die nicht als Vergnügungsstätte gelten, sondern als kulturelle Einrichtung.

Club-Besitzer müssen durch diese Einstufung mit Unsicherheit leben. Viele Mietverträge sind jederzeit kündbar.

Club ist nicht gleich Club

FDP, Linke und Grüne fordern in ihren Anträgen, dass Clubs mit Konzertsälen, Opern und Theatern auf eine Stufe gestellt werden. Das soll allerdings nicht für Diskotheken gelten. Auch wenn die oft als Club bezeichnet werden, geht es bei den Anträgen um Live-Musik-Spielstätten.

Pamela Schobeß machte in der Anhörung klar, wo der Unterschied liegt: Während Diskotheken gewerblich sind und es dort bis auf einige Motto-Partys fast immer denselben Ablauf und dieselben DJs mit denselben Programmen gibt, steht in Clubs die Vielfalt der Musik im Vordergrund. Für Konzerte werden Künstler angefragt und betreut und jeder Abend wird individuell geplant. Das habe mehr Ähnlichkeit mit einem Theater als mit einer Diskothek, findet Schobeß. Außerdem hätten viele bekannte Bands und Künstler ihre Karrieren in solchen Live-Musik-Spielstätten begonnen.

Clubs als Begegnungsstätte

Pro Jahr gehen mehr als 22 Millionen Menschen in Deutschland in Clubs oder Diskotheken. Clubs sind also ein wichtiger Teil der Freizeitgestaltung. Mit 9.000 Angestellten alleine in Berlin ist die Club-Szene außerdem ein großer Arbeitgeber. DJs, Türsteher, Promoter, Lichttechniker, Eventveranstalter und Künstler verdienen hier ihren Lebensunterhalt.

Die FDP argumentiert in ihrem Antrag außerdem, dass die Club-Szene Teil der Baukultur sei und elektronische Tanzmusik Teil der Musikkultur. Clubs sorgen dafür, dass Menschen zusammenkommen, friedlich miteinander feiern und sich austauschen. Die Clubkultur stehe damit für Toleranz und Miteinander, meint die FDP.

Die Grünen finden sogar, dass sich die Club- und Livemusik-Szene für Geschlechtergerechtigkeit, Barrierefreiheit und den Kampf gegen Diskriminierung einsetzt. Das wird ihrer Meinung nach von der Bundesregierung nicht genug wertgeschätzt. Auch Die Linke ist sich sicher: Clubs sind Räume kultureller Vielfalt und verdienen besonderen Schutz.

Was fordern die Fraktionen?

Im Großen und Ganzen wollen alle drei Fraktionen vor allem eins: Clubs sollen rechtlich nicht mehr als Vergnügungsstätte, sondern als kulturelle Einrichtung angesehen und auch als solche in Bebauungsplänen berücksichtigt werden.

Die Linke fordert außerdem Änderungen im Baugesetzbuch, damit bestehende Clubs geschützt und spezielle Kulturschutzgebiete geschaffen werden. Daneben soll ein Lärmschutz-Fonds des Bundes eingerichtet werden, um Lärmschutz-Maßnahmen zu finanzieren. Das ist auch den Grünen wichtig, die sich darüber hinaus für eine Erweiterung von Förderprogrammen stark machen. Daneben sollen Mieterhöhungen begrenzt werden und es soll höhere Mindestvertragslaufzeiten geben.

Die FDP setzt sich außerdem dafür ein, dass die Steuerregeln für Mitarbeiter und Selbstständige in der Club-Szene vereinfacht werden. All das würde zu einer größeren Planungssicherheit für Club-Besitzer führen.

Die Anhörung könnt ihr euch hier in voller Länge anschauen: