Service für Abgeordnete Die Fakten-Checker

Informationshelfer für Abgeordnete

Ob Impfpflicht für Lehr- und Pflegekräfte, Kernenergie in Frankreich oder etwa der Deutschlandtakt im Bahnverkehr – wenn ein Bundestagsabgeordneter sich genauer über ein Thema informieren will, kann er die „Wissenschaftlichen Dienste“ (WD) des Bundestages beauftragen. Dort arbeiten rund 60 Experten, die Info- und Recherche-Profis sind.

Sie recherchieren Informationen, ordnen Fragen in den wissenschaftlichen Kontext ein, bewerten sie etwa aus juristischer Sicht oder geben dem Abgeordneten einfach einen kurzen und verständlichen Überblick zum Thema. Die Sachgebiete sind dabei so vielfältig wie die Tagesordnung des Bundestages ist. Von Fragen zum Thema Recht und Finanzen über Gesundheit und Datenschutz bis zu Umwelt und Digitales ist alles dabei.

Abgeordnete sparen durch den Service Zeit, denn sie erhalten direkt die für sie gerade wichtigen Informationen und müssen nicht selbst auf Suche gehen oder ihre eigenen Mitarbeiter damit beauftragen. Ausarbeitungen der WD können nur ein paar wenige, manchmal aber auch einige Dutzend Seiten lang sein.

Ein großer Teil der Mitarbeiter bei den WD sind Juristen. Neben ihnen gibt es auch Historiker, Politologen oder etwa Naturwissenschaftler. Geleitet werden die Wissenschaftlichen Dienste als Unterabteilung beim Bundestag von Dr. Guido Heinen, ein Interview mit ihm könnt ihr hier hören.

Output: Alles ist möglich

Je nach Bedarf können die Abgeordneten ganz unterschiedliche Dokumente anfordern. Sogenannte Ausarbeitungen behandeln und untersuchen eine Sachfrage oder ein bestimmtes Themengebiet. Sachstände etwa liefern kurze Zusammenfassungen und Fakten rund um ein Thema. Es gibt auch Kurzinformationen, die auch mal mündlich per Telefon mitgeteilt werden. Hinzu kommen Dokumentationen, bei denen zu einem Thema ganz viel Material gesammelt wird. Ein Beispiel: eine Dokumentation behandelt den „Nationalen und internationalen Handel mit Bauholz in Deutschland“.

Die Abgeordnenten können auch Gutachten zu bestimmten Themen anfragen, bei denen dann beispielsweise rechtliche Fragen geprüft und eingeordnet werden. Vier Wochen langen können sich die Parlamentarier so ein von ihnen beauftragtes Dokument exklusiv anschauen – erst danach nämlich wird es auf der Homepage des Bundestages für alle zugänglich gemacht. Was man dabei nicht sehen kann, ist, welcher Abgeordnete genau welche Frage gestellt hat.

„Aktive Informationen“

Die Wissenschaftlichen Dienste recherchieren auch von sich aus, etwa zu aktuellen politischen Ereignissen oder zu Themen, die voraussichtlich auf der politischen Agenda landen werden.

Diese werden dann in Formaten wie „Aktueller Begriff“ oder dem „Infobrief“ veröffentlicht. Beispiel gefällig? Es gab einmal einen Aktuellen Begriff „Regulierung von virtuellen Währungen“ wie Bitcoin oder auch Infos zu speziellen Themen-Tagen wie der „Europäische Tag der Depression“.

Solche Recherchen sind die sogenannten „Aktiven Informationen“. Der Bundestag veröffentlicht sie auf seiner Internetseite, damit auch Leute, die keine Mitglieder des Bundestages sind, darauf zugreifen können. Wie zum Beispiel Studenten von den WD profitieren können, lest ihr hier.

Woher kommen die Informationen?

Anders als der Name vermuten lässt, forschen die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages nicht selbst. Stattdessen greifen sie auf bestehende Forschungen und Informationen zurück. Die Arbeit besteht also vor allem darin, die passenden Fakten herauszusuchen und sie anschließend für den Auftrag neu einzuordnen, aufzubereiten und gegebenenfalls auch zu bewerten.

Sehr häufig greifen die Mitarbeiter der Wissenschaftlichen Dienste dafür auf die Bibliothek des Deutschen Bundestages zu. Diese ist eine der größten Parlamentsbibliotheken der Welt: Über 1,5 Millionen wissenschaftliche Bände stehen dort – einige davon ausschließlich in digitaler Form. Auch alle anderen sind natürlich digital gespeichert, damit man sie schneller findet.

Sehr wichtig bei der Wissenssuche ist auch die sogenannte „Pressedokumentation“ des Deutschen Bundestages. Darin werden Medienberichte gesammelt, die für den Bundestag wichtig sein könnten. Allein etwa 23 Millionen Zeitungsausschnitte gibt es in Papierform – dazu kommen noch einmal gut drei Millionen digitale Artikel. Oft greifen die Mitarbeiter der Wissenschaftlichen Dienste darüber hinaus auf ganz viele weitere Quellen zurück, die von Auftrag zu Auftrag variieren: Datenbanken und Bibliotheken anderer Einrichtungen, Informationen von Ministerien, Verbänden, Interessenvertretungen, Forschungseinrichtungen und, und, und.

Wissen aus zehn Bereichen

Die Wissenschaftlichen Dienste sind in zehn Fachbereiche unterteilt. Die reichen von WD 1 für Geschichte, Zeitgeschichte und Politik bis zu WD 10 für Kultur, Medien und Sport. Sie decken alle Themen ab, die für die Arbeit des Bundestages wichtig sind. Ein Überblick

• WD 1: Geschichte, Zeitgeschichte und Politik

• WD 2: Auswärtiges, Völkerrecht, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

• WD 3: Verfassung und Verwaltung

• WD 4: Haushalt und Finanzen

• WD 5: Wirtschaft und Verkehr, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

• WD 6: Arbeit und Soziales

• WD 7: Zivil-, Straf- und Verfahrensrecht, Umweltschutzrecht, Bau und Stadtentwicklung

• WD 8: Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit, Bildung und Forschung

• WD 9: Gesundheit, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

• WD 10: Kultur, Medien und Sport

Die WD-Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages wieder, sondern liegen in der fachlichen Verantwortung des jeweiligen Fachbereichs. Die Dienste arbeiten nach strengen Standards und parteipolitisch neutral.