Arbeitsteilung Der Ausschuss
Weil nicht jeder Abgeordnete sich mit allem auskennt oder sich bis ins Detail mit allem beschäftigt, wird im Bundestag die Arbeit aufgeteilt – in sogenannten Ausschüssen. Wie in diesen Fachgremien die Gesetzessuppe gekocht wird, verraten wir euch hier.
In der 19. Legislaturperiode gibt es 24 ständige – also für die gesamte Wahlperiode eingesetzte – Ausschüsse. © Juliane Dorn
Gesetze machen ist wie Kochen: Bevor eine fertige Gesetzessuppe zur Verkostung dem Plenum vorgesetzt wird, muss sie richtig abgeschmeckt sein. Wie viel dabei wovon in den Kochtopf kommt, entscheiden nicht alle 733 Abgeordnete, sondern ausgewählte „Köche“. Die „Küchenchefs“ kommen in verschiedenen Gruppen, den Ausschüssen zusammen. Logisch, dass sich dabei nicht alle über das Rezept einig sind. Da wird gestritten, argumentiert, gemeckert, diskutiert und jeder glaubt, sein Rezept wäre das Beste.
Heißt in der Realität: Hier besprechen die Abgeordneten Einzelheiten von Gesetzentwürfen oder anderen Vorlagen, streiten über Zahlen und Fakten, doch am Ende entscheidet die Mehrheit. Im Internet könnt ihr übrigens auf www.bundestag.de jeden einzelnen Schritt nachlesen: vom Gesetzentwurf über alle Änderungsanträge bis hin zur finalen Fassung eines Gesetzes oder einer Gesetzesänderung.
Der Chefkoch hat das Sagen
Ob Sport, Gesundheit oder Bildung: 25 ständige – also für die gesamte Wahlperiode eingesetzte – Ausschüsse gibt es in der aktuellen Legislaturperiode. Pro "Küche" gibt es unterschiedlich viele "Köche", manche von ihnen haben noch eigene Abteilungen, die nur für die Beilagen zuständig sind. Das sind die Unterausschüsse. Ein solcher Unterausschuss ist zum Beispiel die Kinderkommission, die zum Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gehört.
Die Entscheidung wie viele "Küchen" – also Ausschüsse – es im Bundestag gibt, fällen mit Beginn jeder Wahlperiode alle Abgeordneten zusammen. Wie viele "Köche" die Fraktionen in die jeweiligen Ausschüsse schickt, entspricht dem Kräfteverhältnis im Plenum. Und: Jede Fraktion bestimmt einen "Chefkoch", also einen Obmann oder eine Obfrau, der oder die den inhaltlichen Kurs der jeweiligen Fraktion im Ausschuss bestimmt.
Manche köcheln hinter verschlossenen Türen
Gewisse Ausschüsse sind sozusagen Pflicht: Die Rede ist von den Ausschüssen, die das Grundgesetz vorschreibt, vier Stück an der Zahl. Die "Köche" im Verteidigungsausschuss köcheln meistens hinter verschlossenen Türen. Ihre Rezepte drehen sich beispielsweise um die Auslandseinsätze der Bundeswehr und sind hochsensibel. Außerdem kontrolliert der Ausschuss die Bundeswehr und berät darüber, ob die Armee neue Waffen braucht.
Auch international kochen die Abgeordneten mit. In der "Küche" des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union geht es etwa um Grundsatzfragen der europäischen Integration, institutionelle Themen und Fragen der EU-Erweiterung. Der Ausschuss pflegt intensive Kontakte zu Europaausschüssen anderer nationaler Parlamente in der Europäischen Union.
Hochbetrieb wie in der Kantine
Als klassischer politischer Ausschuss begleitet der "Auswärtige Ausschuss" die auswärtige Regierungspolitik vor allem im Vorfeld wichtiger außen- und sicherheitspolitischer Entscheidungen. Grundsätzlich arbeitet er hinter verschlossenen Türen. Denn seine Themen sind hochsensibel. So beraten seine Mitglieder federführend, ob die Bundesregierung deutsche Soldaten zu Auslandseinsätzen entsenden darf.
Weit geöffnet ist die "Küche" des Petitionsausschusses – hier herrscht Hochbetrieb wie in einer Kantine. Denn hier landen alle Beschwerden von Bürgern, die beim Bundestag eingehen. Der Fachbegriff dafür lautet Petition. Ob Gesetze das beabsichtigte Ziel erreichen oder zu neuen Problemen führen und daher noch einmal kritisch überprüft werden sollten, oder ob der Bundestag in einem bestimmten Anliegen aktiv werden soll, das wissen die Mitglieder des Petitionsausschusses am besten darzulegen. Und weil es hier um die Bürger direkt geht, treffen sich die "Köche" meist öffentlich.
Verderben viele Köche den Brei?
Nein, auch wenn es zuerst danach aussieht. Obwohl in jeder "Küche" die unterschiedlichsten "Köche" zusammenhocken, wird sich kein Koch, der sich besonders gut mit Europa auskennt, in die Küche der Familienpolitik verirren und die Suppe am Ende versalzen. So binden die Abgeordneten sich nur dann eine Kochschürze um, wenn sie sich mit Rezepten, Zutaten und Gewürzen auf einem Gebiet auch auskennen.
(Erstmals veröffentlicht: 17.07.2014, red)
Was sind Ausschüsse?
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