Infografik zur Vertrauensfrage im Deutschen Bundestag
Jasmin Nimmrich
Um sicher zu gehen, dass das Parlament die amtierende Regierung noch unterstützt – ihr vertraut – kann der Bundeskanzler die Vertrauensfrage stellen. Zu welchen Szenarien diese genau führen kann und wer in der Vergangenheit bereits die Vertrauensfrage gestellt hat, erfahrt ihr hier.
Vertrauensfrage
Wie läuft die Vertrauensfrage im Deutschen Bundestag ab?
Der Ablauf der Vertrauensfrage
Bild: Eine Illustration des Reichstagsgebäudes in blau.
Text: Bundeskanzler/Bundeskanzlerin reicht einen Antrag auf die Abstimmung zur Vertrauensfrage ein und bittet den Bundestag ihm oder ihr das Vertrauen auszusprechen
kleine Textbox darunter: Anlass dafür können die Herbeiführung von Neuwahlen oder die Stabilisierung der Regierung sein
Text nach einer gestrichelten Linie: Frühestens 48 Stunden nach dem Antrag stimmt der Bundestag über die Vertrauensfrage ab
kleine Textbox darunter: Die Frist besteht, um den Abgeordneten eine Abwägung ihrer Entscheidung zu ermöglichen
größere Textbox links darunter: Um das Vertrauen des Parlamentes zu erhalten, muss der Bundeskanzler/ die Bundeskanzlerin in der Abstimmung die Kanzlermehrheit, also die absolute Mehrheit der Stimmen der Bundestags-abgeordneten, erhalten.
größere Textbox rechts darunter: Zu jedem Zeitpunkt in diesem Prozess ist die amtierende Bundesregierung, auch wenn sie in der Minderheit regiert, voll handlungsfähig!
gestrichelte Linie teilt sich in zwei weitere Linien auf
Text Verlauf links: Kanzler/Kanzlerin verliert die Vertrauensfrage
Kanzler/Kanzlerin bittet den Bundespräsidenten/die Bundespräsidentin das Parlament aufzulösen
gestrichelte Linie teilt sich erneut in zwei weitere Linien auf
Textverlauf links: Bundespräsident/ Bundespräsidentin stimmt der Auflösung zu
kleine Textbox darunter: Die Entscheidung muss innerhalb von 21 Tagen erfolgen
Innerhalb von 60 Tagen erfolgen Neuwahlen
kleine Textbox darunter: Den genauen Tag der Bundestagswahl bestimmt der Bundespräsident/ die Bundespräsidentin
Text Verlauf rechts: Bundespräsident/ Bundespräsidentin stimmt der Auflösung nicht zu
Die Bundesregierung bleibt weiter im Amt
oberer Textverlauf rechts: Kanzler/Kanzlerin gewinnt die Vertrauensfrage
Die Bundesregierung bleibt weiter im Amt
Vertrauen Sie mir?
Zeitstrahl von oben nach unten
schwarz-weiß Bild am linken Rand zeigt einen älteren Mann mit dunklen nach hinten gekämmten Haaren an einem Rednerpult stehend. Text oberhalb des Bildes: September 1972
Text rechts daneben: Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) stellte erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik die Vertrauensfrage. Sein Ziel war es, Neuwahlen herbeizuführen.
schwarz-weiß Bild am linken Rand zeigt einen älteren Mann mit Brille und grauen Haaren, wie er an einem Rednerpult spricht. Im Hintergrund sieht man mehrere andere Personen sitzend und sich miteinander unterhaltend. Text oberhalb des Bildes: Februar 1982
Text rechts daneben: Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) stellte die Vertrauensfrage und erhielt die Zustimmung der Regierungskoalition und wurde damit in seiner Regierung bestätigt.
schwarz-weiß Bild am linken Rand zeigt einen älteren Mann mit schütterem Haar und großer abgerundeter Brille wie er anderen Personen die Hände schüttelt. Text oberhalb des Bildes: Dezember 1982
Text rechts daneben: Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) stellte die Vertrauensfrage, um noch vor Ablauf der Wahlperiode Neuwahlen zu ermöglichen.
farbiges Bild am linken Rand zeigt einen älteren Mann mit dunklen Haaren in einem dunklen Anzug und gestreifter Krawatte. Links hinter ihm ein Mann mit grauen Haaren, ebenfalls in einem dunklen Anzug. Text oberhalb des Bildes: November 2001
Text rechts daneben: Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) stellte die Vertrauensfrage. Anlass dafür war die konkrete Frage, ob deutsche Streitkräfte nach Afghanistan entsandt werden sollten. Das Parlament sprach ihm das Vertrauen aus.
farbiges Bild am linken Rand zeigt erneut den älteren Mann mit dunklen Haaren, wie er in Anzug und gestreifter Krawatte zwischen blauen stoffbezogenen Sitzen steht. Er hält einen Dokumentenordner in der Hand. Text oberhalb des Bildes: Juli 2005
Text rechts daneben: Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) stellte erneut die Vertrauensfrage, um Neuwahlen herbeizuführen. Der Bundestag wurde im Anschluss aufgelöst.
farbiges Bild am linken Rand zeigt einen Mann mit schütterem Haar und einem dunklen Anzug am Rednerpult des Deutschen Bundestages. Text oberhalb des Bildes: November 2024
Text rechts daneben: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellte nach dem Bruch der Ampelkoalition die Vertrauensfrage, um Neuwahlen herbeizuführen. Der Bundestag entzog ihm das Vertrauen.
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