Haushalt 2024 200 Millionen für die Demokratieförderung
Vianne Uhl
Nach langen Debatten ist der Haushalt für das Jahr 2024 am 2. Februar 2024 verabschiedet worden. Wo das Geld aus dem Haushalt konkret wirkt, zeigt Vianne am Beispiel des Poetry Project Berlin.
Für viele von uns jungen Menschen, die in Deutschland aufgewachsen sind, ist die Demokratie mit ihrer Transparenz und den Beteiligungsmöglichkeiten etwas Selbstverständliches. Ihr liegt zu Grunde, dass das Volk die Entscheidung trifft, durch wen es politisch vertreten werden möchte. Dies ist fester Bestandteil unseres Lebens und wir kennen es – zum Glück – nicht anders. Dabei ist Demokratie ein hohes Gut, das täglich gepflegt werden muss, um es zu erhalten – auch mit Projekten, die über den Haushalt des Bundes finanziert werden.
Demokratie fördern. Vielfalt gestalten. Extremismus vorbeugen.
Der Bundestag spielt dabei eine besondere Rolle, denn er verabschiedet den Haushalt und entscheidet somit über die Finanzierung von gesellschaftlichen Initiativen und Projekten, die der Demokratieförderung dienen. In den vergangenen Haushaltsdebatten wurde diskutiert, ob Deutschland weitere Schulden aufnehmen darf – unter anderem auch um Projekte zu finanzieren, die die Demokratie fördern. Am Ende wurde beschlossen, dass für „Demokratie leben!" 200 Millionen Euro bereitgestellt werden.
Über „Demokratie leben!“
Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ ist eine zentrale Säule der ressortübergreifenden Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung. Antidemokratisches Verhalten hat viele Gesichter wie Rechtsextremismus, Antisemitismus, Homosexuellen- und Transfeindlichkeit, islamistischen Extremismus, Islam- und Muslimfeindlichkeit sowie linken Extremismus. Für unsere Demokratie ist es entscheidend, dass Menschen die demokratische Kultur nicht nur jeden Tag leben, sondern auch bewahren und weiterentwickeln. Hier setzt das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ an. Seit 2015 unterstützt es deutschlandweit Projekte, die sich für ein demokratischeres Miteinander einsetzen.
The Poetry Project Berlin – Vielfalt als Chance
Ein Beispiel für die Arbeit von „Demokratie leben!“ ist das Poetry Project in Berlin. Es fördert mit Gedichten den Austausch von Personen mit Flucht- oder Migrationsgeschichte auf Persisch, Arabisch, Kurdisch, Ukrainisch, Deutsch und Englisch. Der poetische Dialog wird durch öffentliche Lesungen und Publikationen nach außen und an die Gesellschaft herangetragen.
Die Idee zum Projekt kam der Gründerin und Spiegel-Auslandskorrespondentin Susanne Koelbl 2015 auf Grund der Dynamiken und Berichterstattung über die Geflüchteten. Während ihrer Auslandseinsätze hatte sie erlebt, wie Poesie Menschen emotional zusammenbrachte. Sie sah dies als Chance: „Als so viele Menschen aus den Kriegen zu uns kamen, 2015/16, ahnte ich, dass diese Aufgabe uns als Gesellschaft stark herausfordern würde und wir vor allem eines müssen: Verstehen, aus welcher Situation die Menschen kommen, was sie sich erhoffen von uns und ihrem neuen Leben hier.“
In der Debatte um geflüchtete Personen geht es oft um Themen wie Steuergelder oder Werte, die andere Perspektive, individuelle Erfahrungen rücken in den Hintergrund. Dabei ist Individualität gerade wichtig bei der Demokratieförderung – und „das geht nur, wenn man sich auf ein tiefes Gespräch einlässt. Dieses Gespräch in eine Kunstform zu verwandeln, in einen literarischen Dialog, der als Kulturereignis berührt und begeistert, funktioniert erstaunlich gut“, betont Koelbl.
Im Jahr 2023 wurde das zum Poetry Project gehörende Programm „Zeitzeug*innen der Zukunft – Geschichten der Deutschen von morgen“ mit 100.000 Euro aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ gefördert. In diesem Jahr kann das Projekt weitergehen: 2024 stehen nun rund 148.000 Euro bereit.
Vianne Uhl
mitmischen-Autorin Vianne Uhl ist 21 Jahre alt und kommt aus dem schönen Schleswig-Holstein. Zurzeit studiert sie in Kiel interdisziplinär Sozio-Ökonomik, verbringt aber die meiste Zeit damit, sich überparteilich für Demokratie, Frieden und Menschenrechte einzusetzen. Für einen Cappuccino mit Hafermilch findet sie aber immer Zeit.