Sitzungswoche vom 29. Januar bis 2. Februar 2024 Diese Woche im Bundestag
Jasmin Nimmrich
Diese Sitzungswoche steht im Zeichen des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus sowie der finalen Entscheidung über den Haushalt für das Jahr 2024.
Eva Szepesi und Marcel Reif sprechen auf der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus im Deutschen Bundestag. © picture alliance / Eibner-Pressefoto | Uwe Koch
Beratungen zum Haushaltsgesetz 2024
Am Dienstag, den 30. Januar beginnt die Sitzungswoche des Bundestages mit der zweiten Beratung des Haushaltsgesetzes 2024 (20/7800, 20/7802, 20/8602) und des Finanzplan des Bundes 2023 bis 2027 (20/7801, 20/7802). Das Haushaltsgesetz 2024 ist eine Reaktion auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 zum zweiten Nachtragshaushalt 2021. Das Haushaltsgesetz beinhaltet unter anderem die Anpassung des Wirtschaftsplans für den Klima- und Transformationsfonds.
Bis zum Ende der Woche werden die Beratungen zum Haushaltsgesetz 2024 zum Abschluss kommen, sodass am Freitag, den 2. Februar, die Schlussabstimmung erfolgen kann. Ebenfalls am Freitag wird über den Gesetzentwurf von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP für ein zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024 (20/9999) abgestimmt werden. Bestandteil dieses Gesetzes sind beispielsweise die Anpassungen der Bürgergeldbezüge sowie der Verzicht des Bundes auf die Teil-Rückzahlung von Geldern, die die Bundesagentur für Arbeit zur Unterstützung während der Corona-Pandemie ausgezahlt hatte.
Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
Am Mittwoch, den 31. Januar, gedenkt der Deutsche Bundestag der Opfer des Nationalsozialismus. Die Holocaust-Überlebende Eva Szepesi und der Sportjournalist Marcel Reif werden in der Gedenkstunde sprechen, die in diesem Jahr im Zeichen der generationenübergreifenden Aufarbeitung des Holocausts steht. Szepesi wurde 1932 in Budapest geboren und Ende 1944 aufgrund ihrer jüdischen Abstammung von den Nationalsozialisten in das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau deportiert. 2017 erhielt sie für ihr Engagement als Zeitzeugin den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland. Marcel Reif, der 1949 in Polen geboren wurde, vertritt als Redner die zweite Shoah-Generation.
Der „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ wurde 1996 durch den damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog eingeführt. Er wird seitdem jährlich rund um 27. Januar begangen. An diesem Tag im Jahr 1945 hatten Soldaten der Roten Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz befreit.
Auch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Jugendbegegnung, die der Bundestag jährlich anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus ausrichtet, werden an der Gedenkveranstaltung teilnehmen.
