Fraktionsdisziplin

Was ist die Fraktionsdisziplin/der Fraktionszwang?

Abgeordnete des Bundestages werden in der Regel Mitglied einer Fraktion, da ihre politischen Ansichten grundsätzlich mit der Linie der Fraktion übereinstimmen. Aber natürlich kann dies bei einzelnen Themen auch einmal anders sein. Mitglieder des Bundestages sind laut Artikel 38 des Grundgesetzes nur ihrem eigenen Gewissen verpflichtet, deshalb können sie jederzeit anders denken und abstimmen, als ihre Fraktion es sich vielleicht wünscht. Einen rechtlichen Fraktionszwang gibt es daher nicht.

Warum gibt es die Fraktionsdisziplin?

Dennoch versuchen die Fraktionen im Vorfeld von Abstimmungen, eine einheitliche Linie zu erarbeiten. An die sollen sich möglichst alle Abgeordneten der eigenen Fraktionen halten. Hierfür gibt es wichtige Gründe: Ohne eine gewisse Fraktionsdisziplin wäre das parlamentarische Geschehen oft unberechenbar.

Dies könnte sogar die Stabilität einer Regierung gefährden und damit zu flatterhaften Verhältnissen in ganz Deutschland führen. Wichtige Gesetzgebungsvorhaben könnten blockiert werden, weil bei knappen Mehrheiten schon wenige Stimmen den Ausschlag für das Zustandekommen eines Gesetzes geben.

Also wird in den Fraktionen vorab intensiv über die einheitliche Linie diskutiert. Am Ende wird das Ergebnis der Diskussion dann meist von allen Abgeordneten mitgetragen – auch von denen, die von den Argumenten in der Diskussion nicht in jeder Hinsicht überzeugt waren.

Die Mitglieder einer Bundestagsfraktion stimmen also in der Regel einheitlich ab.

Wann gibt es Abstimmungen ohne Fraktionsdisziplin?

Doch natürlich gibt es auch hier Ausnahmen. Vor allem wenn es um ethische Grenzfragen des Lebens geht, wäre es unzumutbar, eine Entscheidung mitzutragen, von der man nicht vollkommen überzeugt ist. Dann entscheiden die Bundestagsabgeordneten unabhängig von ihrer Fraktion. In der Vergangenheit ist dies mehrfach in Debatten passiert, in denen es um die Ethik der Biomedizin ging.