Zwei Freunde schmieden Pläne

Deutschland und Frankreich verbindet eine lange und ziemlich bewegte Geschichte. Immer wieder gab es zwischen den Nachbarn Krieg, zuletzt kämpften sie im Zweiten Weltkrieg gegeneinander. Doch im Laufe der vergangenen Jahrzehnte sind aus den Feinden von damals Freunde und wichtige Verbündete geworden.

Heute ist Frankreich Deutschlands engster Partner in Europa. Die Regierungen beider Länder stehen in regem Kontakt, und auch die Parlamente arbeiten eng zusammen. Seit zwei Jahren gibt es dafür die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung, kurz DFPV.

Mindestens zwei Mal im Jahr treffen sich 50 Abgeordnete des Deutschen Bundestages mit 50 Kolleginnen und Kollegen aus der französischen Nationalversammlung. Mal in Frankreich, mal in Deutschland. Das Ziel: die Beziehungen und die Zusammenarbeit vertiefen.

Ein besonderes Datum

Anfang dieses Jahres trafen sich die Abgeordneten beider Länder ausnahmsweise in einer Videokonferenz, und zwar am 22. Januar, einem ganz besonderen Datum. An diesem Tag vor 58 Jahren besiegelten der damalige Bundeskanzler Konrad Adenauer und der französische Staatspräsident Charles de Gaulle im sogenannten „Élysée-Vertrag“ die Aussöhnung zwischen den einstigen Gegnern.

Das war ein Meilenstein in der deutsch-französischen Geschichte: Er markierte das Ende einer jahrhundertealten Feindschaft und legte rund zwanzig Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg den Grundstein für die Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich.

Geister der Vergangenheit ruhen lassen

Mit Blick auf dieses historische Datum teilten die Parlamentspräsidenten Wolfgang Schäuble und Richard Ferrand in einer gemeinsamen Erklärung vor der Sitzung mit: „Wir haben uns für die Freundschaft entschieden und damit Frieden und Wohlstand für ganz Europa geschaffen.“ Die Geister der Vergangenheit ruhen lassen, um Frankreich und Deutschland für die Zukunft zu wappnen, sei das wichtigste Anliegen der DFPV. Nur gemeinsam könne man in der globalisierten Welt erfolgreich sein.

Für weitere Kontakte zu anderen Staaten sorgen die ...

Parlamentariergruppen

Corona gemeinsam besiegen

Die Versammlung biete den Raum, „um die Sicht des ‚Anderen‘ besser zu verstehen. Um unser gemeinsames Handeln parlamentarisch anzubahnen“, so die Parlamentspräsidenten. Das sei in der Corona-Pandemie besonders wichtig. Trotz des schleppenden Impfstartes seien sie überzeugt, dass es die richtige Entscheidung der Regierungen gewesen sei, einen europäischen Weg einzuschlagen. „Das Virus trifft uns alle, deshalb sollten auch alle Staaten gleichbehandelt werden“, erklärten Schäuble und Ferrand. Europa erweise sich in der Krise als Solidargemeinschaft. „Das sollten wir herausstellen und nicht zerreden.“

Schneller von A nach B in Europa

Derzeit könnten sich die Europäer wegen der Corona-Krise zwar nicht so frei bewegen, meinten die Parlamentspräsidenten. „Aber die Zukunft wird auch in der EU wieder von Freizügigkeit und Mobilität geprägt sein.“ Schäuble und Ferrand erklärten: Ein europaweites Schienennetz sei die Basis für den wirtschaftlichen und sozialen Wohlstand der EU. Deshalb spreche sich die große Mehrheit der DFPV-Mitglieder für den Ausbau einer Schnellverbindung zwischen Berlin und Paris aus.

In einem Beschluss von September 2020 hatten die DFPV-Mitglieder dazu mitgeteilt: „Die grenzüberscheitende Mobilität sowie attraktive Angebote im grenzüberscheitenden Verkehr sind ein neuer Impuls für die deutsch-französische Freundschaft.“ Ein Schnellzug wäre eine gute Nachricht für die Freundschaft der Nachbarn und ihre weitere Zusammenarbeit.

Paris-Berlin im Schnellzug

Der Verkehr über die Ländergrenzen hinweg war deshalb auch ein großes Thema in der DFPV-Sitzung im Januar. „Der Ausbau einer zeitgemäßen Zugverbindung zwischen Paris und Berlin sollte jedem von uns am Herzen liegen“, sagte Schäuble zu Beginn der Videokonferenz. „Wir können die Weichen stellen für eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur.“ Davon werde Europa insgesamt profitieren.

Mit dabei war auch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), der den Parlamentariern während einer Befragung Rede und Antwort stand. Er sagte: Mit Blick auf die Mobilität sei Europa derzeit in einer schwierigen Phase. Wegen der Corona-Pandemie sei der Flugverkehr um 90 Prozent eingebrochen, der Personenverkehr der Bahn um 80 Prozent. „Das wird uns noch ziemlich viel abverlangen“, so der Minister.

Güter auf die Schienen

Scheuer sprach über die Zusammenarbeit der beiden Nachbarländer bei der Verkehrspolitik und die Zukunft des Schienenverkehrs. Er betonte unter anderem die Bedeutung von Schnellzügen zwischen europäischen Großstädten, nahm auch den regionalen Grenzverkehr in den Blick und antwortete auf Fragen zu Wasserstoff-Zügen und zum Gütertransport.

Das Ziel sei, mehr Güter auf der Schiene zu transportieren, statt mit dem Lkw auf der Straße. Dafür müsste der Güterverkehr leiser werden, denn das sei akzeptierter in der Bevölkerung. Und es brauche die technischen Voraussetzungen dafür, dass Güter schneller vom Lkw auf die Bahn umgeladen werden könnten.

Außerdem forderte Scheuer einen „großen europäischen Ansatz“, um der Wasserstoff-Technologie zum Durchbruch zu verhelfen. Züge mit Wasserstoff-Antrieb gelten als umweltfreundlich, weil sie im Gegensatz zu Zügen, die mit Diesel fahren, keine Abgase ausstoßen. Der Verkehrsminister sagte, er halte diese Technologie bei Bus, Lkw und Zug für „hochinteressant“. Deutschland und Frankreich als Autobau-Nationen könnten zum „Treiber für den europäischen Mobilitätsprozess werden“.

Forschen und vernetzen

Gemeinsam erarbeiteten die Abgeordneten auch Vorschläge für eine bessere deutsch-französische und europäische Zusammenarbeit im Kampf gegen Corona. Zudem ging es um das Thema künstliche Intelligenz (KI). Von KI spricht man, wenn Maschinen oder Computerprogramme so schlau programmiert sind, dass sie Probleme selbständig lösen und aus Fehlern dazulernen können.

Die DFPV erklärte: „Bahnbrechende Innovationen, einschließlich künstlicher Intelligenz, spielen sowohl wirtschaftlich als auch bei der Behandlung vieler gesellschaftlicher Fragen eine zentrale Rolle.“ Sie könnten dazu beitragen, Lösungen für die Folgen der Corona-Pandemie zu entwickeln.

Das geht aus einem Beschluss hervor, den die Versammlung Ende Januar verabschiedete. Darin forderten die Abgeordneten die Regierungen Deutschlands und Frankreichs auf, im Bereich der KI starke Forschungsstandorte aufzubauen und diese konsequent europäisch zu vernetzen. Die DFPV erklärte, es brauche einen „europäischen Neubeginn bei Forschung und Innovation.“ Und dabei müsse die deutsch-französische Zusammenarbeit eine treibende Kraft sein.