Das Jahr im Bundestag Turbulentes 2018
Jahresende, Zeit für einen Blick zurück: 2018 war im Bundestag manches anders als in anderen Jahren. In 21 Sitzungswochen wurden jede Menge Themen auf die Schiene gesetzt und besondere Gremien gegründet. Das Jahr im Rückblick.
Parlamentarier in Aktion: Auch im Bundestag war das Jahr 2018 ziemlich aufregend © Thomas Köhler/photothek.net
Verspätete Regierungsbildung
Schwer was los: Im Jahr 2018 hatte der Deutsche Bundestag ordentlich zu tun. Aber ist das nicht immer so? Im Prinzip schon, dennoch war in diesem Jahr einiges anders. Das ging schon ganz am Anfang los: Nach der Bundestagswahl 2017 dauerte es ziemlich lange, bis die neue Regierung stand. Das hatte auch Auswirkungen auf den Bundestag, denn der Zuschnitt der Ausschüsse ist abhängig davon, wie die Regierung ihre Ministerien zuschneidet. Für die Übergangsphase gründete das Parlament den sogenannten Hauptausschuss, der sich zunächst um alles kümmerte.
Die großen Aufreger
Als dann alles wieder seinen gewohnten Lauf nahm, hatte sich natürlich einiges angestaut und auch einige umstrittene Gesetzesvorhaben standen im Raum. So zum Beispiel der Familiennachzug für bestimmte Flüchtlinge oder etwa die Bundesmittel für Verbesserungen an den Schulen.
Zwei Enquete-Kommissionen
Im Juni wurden zwei besondere Gremien eingesetzt, die Enquete-Kommissionen. Eine zur "Berufliche Bildung in der digitalen Welt" und eine über "Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale". Enquete-Kommissionen beschäftigen sich mit großen komplexen Zukunftsthemen und formulieren am Ende Ratschläge für das Parlament.
Ein Untersuchungsausschuss
Einstimmig setzte der Bundestag zudem einen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 ein. Der Ausschuss soll die Vorgänge aufklären und Empfehlungen für die Behörden sowie für die Betreuung und Unterstützung von Hinterbliebenen und Opfern solcher Anschläge entwickeln.
Bundeswehr in der Welt
Wenn die Bundeswehr irgendwo im Ausland zu tun hat, ist das jedes Mal eine Entscheidung des Bundestages. Auch 2018 war das Parlament in dieser Hinsicht mehrmals gefragt. So haben die Abgeordneten unter anderem den Einsatz in Mali verlängert und eine weitere Beteiligung an der EU-Mission "Atalanta" vor der Küste Somalias beschlossen. Ziel der letzteren sind die Verhinderung und Abschreckung von Piraten-Angriffen am Horn von Afrika sowie die Absicherung von humanitären Hilfsmaßnahmen in Somalia.
Weitere Missionen, über deren Verlängerung die Abgeordneten entscheiden mussten, waren die EU-Operation "Sophia" im Kampf gegen Schleuser im Mittelmeer, die Unifil-Mission vor der libanesischen Küste und an der Einsatz im Kosovo.
Zwei Mal Haushalt
Zu den Besonderheiten des Jahres 2018 gehörte, dass der Deutsche Bundestag gleich zwei Mal über sehr viel Geld entscheiden musste: über den Haushalt für das laufende Jahr und über das Budget für das kommende. Ersterer wurde deutlich verspätet vor der Sommerpause verabschiedet, was mit der langen Regierungsbildung, siehe oben, zusammenhing.
Skandal um Chemnitz
In der zweiten Jahreshälfte kochten die Emotionen hoch in Deutschland, was auch am Bundestag nicht spurlos vorbeiging. Die rechtsextremistischen Ausschreitungen in Chemnitz und der Umgang der Regierungskoalition mit den umstrittenen Äußerungen des damaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen führten zu einer heftigen Kontroverse.
100 Jahre Republik
Noch etwas war in diesem Jahr anders als in "normalen" Jahren im Bundestag: Die deutsche Demokratie hatte Geburtstag. Denn am 9. November 1918 rief der Sozialdemokrat Philipp Scheidemann vom Reichstagsgebäude in Berlin die erste deutsche Republik aus. Im Rahmen eines Festaktes trug der Schauspieler Ulrich Matthes die damals spontan gehaltene Ansprache Scheidemanns noch einmal vor. Und Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier wünschte sich in seiner Rede, "dass heute, an ihrem 100. Geburtstag, möglichst viele Menschen in unserem Land dem Wert der parlamentarischen Demokratie nicht nur nachspüren – sondern, dass sie daraus die Kraft schöpfen, den Mut fassen, sich in und für diese Demokratie zu engagieren."
Kanzlerin zum Rapport
Etwas war außerdem neu in diesem Jahr: Die Bundeskanzlerin stand den Abgeordneten des Bundestages zwei Mal Rede und Antwort. Das neue parlamentarische Format, das vorsieht, dass die Kanzlerin selbst halbjährlich zur Befragung der Bundesregierung erscheint, war mit den Koalitionsverhandlungen im Februar eingeführt worden, vorher gab es das nicht.
Zum zweiten und also in diesem Jahr auch letzten Mal sprach Dr. Angela Merkel (CDU) in der letzten Sitzungswoche kurz vor Weihnachten zu den Abgeordneten, dabei ging es vor allem um Außenpolitik. Mit dabei: der Brexit, über den ein anderes Parlament, nämlich das britische, eigentlich in diesem Jahr noch abstimmen sollte. Das wurde nun erst einmal verschoben und so bleibt die Politik, nicht nur hierzulande, wahrscheinlich auch im kommenden Jahr spannend.
(DBT/ah)
