Haushaltswoche Reden wir über Geld!
Claudia Flach
Der Sommer geht zu Ende – die parlamentarische Sommerpause auch. In der ersten Sitzungswoche diskutieren die Abgeordneten tagelang über Geld. Was darf die Regierung nächstes Jahr ausgeben - und wofür?
Um sehr viel mehr Geld als auf dem Bild geht es im Bundestag: um knapp 360 Milliarden Euro. shutterstock.com/igorstevanovic
Diese Woche beschäftigen sich die Abgeordneten des Deutschen Bundestages mit Geld. Nicht mit ihrem eigenen, sondern mit dem aller Deutschen, genauer gesagt: mit dem Geld, das Bürger und Unternehmen an den Staat abgeben und wofür es der Staat ausgeben soll. Das alles steht im sogenannten Bundeshaushalt. Und die Woche, in der über diesen gesprochen wird, nennt sich Haushaltswoche.
Am Dienstag geht es los. Da stellt Finanzminister Olaf Scholz (SPD) den Entwurf der Bundesregierung für den Haushaltsplan für das Jahr 2020 vor.
Wohin soll das meiste Geld gehen?
Der Regierungsentwurf sieht vor, dass der Bund im nächsten Jahr 359,796 Milliarden Euro ausgeben darf. Davon soll mit Abstand am meisten Geld in den Bereich Arbeit und Soziales fließen, nämlich 148,56 Milliarden Euro. In dieser Summe enthalten sind etwa die Ausgaben für Arbeitslose, für Hartz IV oder auch Zuschüsse zur Rentenversicherung.
Danach kommen Ausgaben für die Verteidigung, also die Bundeswehr: 44,92 Milliarden Euro. Es folgt der Bereich Verkehr und digitale Infrastruktur (29,83 Milliarden) und auf dem vierten Platz dann die Bildung mit 18,2 Milliarden.
Über jeden einzelnen Politik-Bereich und sein Budget wird übrigens jeweils 90 Minuten lang diskutiert. Auf mitmischen.de könnt ihr die Debatten im Live-Player mitverfolgen.
Am Mittwoch spricht die Bundeskanzlerin im Bundestag. Offiziell geht es in der Debatte um das Geld, das ins Kanzleramt fließt, 3,19 Milliarden Euro. Tatsächlich nutzen die Politiker den Anlass alljährlich, um über die Regierungspolitik im Allgemeinen zu sprechen. Dabei sind die Rollen in der sogenannten Generaldebatte klar verteilt: Die Kanzlerin verteidigt ihre Linie, die Opposition greift an. Reinschauen lohnt sich!
Wie es danach weitergeht mit dem Haushaltsplan und wer noch alles dazu mitredet, das seht ihr in unserer Infografik.
Claudia Flach
Claudia lebt in Leipzig und freut sich immer wieder über die vielen Parks in der Stadt und die zahlreichen Seen drumherum.
