Europäisches Parlament
Viele Gesetze, die vom Bundestag verabschiedet werden, sind durch die Europäische Union (EU) beeinflusst. Das Europäische Parlament ist der Gesetzgeber der EU, und zwar gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union. Es wird alle fünf Jahre direkt von den Bürgern der EU gewählt.
Die Anzahl der Abgeordneten pro Land richtet sich nach der Bevölkerungszahl. Kein Land kann weniger als sechs oder mehr als 96 Abgeordnete haben und die Gesamtzahl der Abgeordneten darf 751 (750 plus Präsident) nicht überschreiten.
Das Europäische Parlament kontrolliert den Rat und die Kommission. Zusammen mit dem Rat kümmert sich das Europäische Parlament um das Geld der EU, es ist also die Haushaltsbehörde.
EU-Regeln für Deutschland
Wer entscheidet für Europa?
So funktioniert die Europäische Union
Wichtige Stellen der EU:
Wichtige Stellen der EU:
Die Grafik zeigt drei Kreise, darin steht:
Europäisches Parlament: Die Stimme des Volkes; Bild: Runde Grafik mit ein Dutzend Personen Europäische Kommission: Für das Wohl der Gemeinschaft; Bild: Runde Grafik einer Europafahne
Europäischer Rat und Rat der EU: Die Stimme der Mitgliedsstaaten; Bild: Runde Grafik mit drei Fahnen
Die sieben Organe der EU:
Die sieben Organe der EU:
Bild: Die Grafik zeigt Kreise und Pfeile, in und an denen steht, wer wen oder was ernennt oder wählt usw.
Bürger der EU-Länder wählen Parlamente und Regierungen ihrer Länder und wählen das Europäische Parlament.
Parlamente und Regierungen ihrer Länder ernennen Minister für den Rat der EU, ernennen Regierungschefs des Europäischen Rates, ernennen den Europäischen Gerichtshof und ernennen die Europäische Zentralbank.
Der Rat der EU ernennt den Europäischen Rechnungshof.
Der Europäische Rat ernennt die Europäische Kommission.
Das Europäische Parlament entscheidet mit der Europäischen Kommission.
Wer macht was?
Wer macht was?
Bild: Die Grafik zeigt Kreise und Pfeile, in und an denen steht, wer was macht.
1. Legislative
Die Europäische Kommission macht Gesetzesvorschläge. Der Rat der Europäischen Union stimmt über Gesetze ab. DAs Europäisches Parlament stimmt über Gesetze ab.
2. Exekutive
Die Europäische Kommission führt Gesetze aus, wacht über Verträge.
Der Europäischer Rat legt politische Ziele fest.
3. Judikative
Der Europäische Gerichtshof und weitere Gerichte sorgen dafür, dass EU-Recht richtig angewandt wird.
Die Europäische Zentralbank sorgt für stabilen Euro, überwacht Banken.
Der Europäische Rechnungshof prüft, ob Geld für die richtigen Dinge ausgegeben wird.
Wie entstehen europäische Beschlüsse und Gesetze?
Wie entstehen europäische Beschlüsse und Gesetze?
Bild: Die Grafik zeigt Kreise und Pfeile, in und an denen steht, wie was geschieht.
Über EU-Außen- und Sicherheitspolitik sowie Sozialpolitik entscheidet der Rat der EU.
Er muss einstimmige Entscheidungen treffen.
Sonstige Gesetze: Zuerst gibt es eine Gesetzesinitiative durch die Europäische
Kommission. Dann entscheiden das Europäische Parlament und der Rat der EU darüber nach dem Mehrheitsprinzip.
Quellen: europa.eu, §13 EU-Vertrag (Stand: Mai 2020) © www.mitmischen.de