Gewählt und vereidigt Olaf Scholz ist Bundeskanzler
Mit 395 Ja-Stimmen wurde der SPD-Politiker Olaf Scholz am Mittwoch zum neuen Bundeskanzler Deutschlands gewählt. Wir haben die Fakten für euch.
Ein Blick raus aus dem Bundestag: Im Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten Steinmeier, ernannte dieser den neuen Kanzler Scholz offiziell mit Urkunde. © picture alliance / photothek | Thomas Imo
Seit einiger Zeit war es absehbar, jetzt ist es vollzogen: Deutschland hat einen neuen Bundeskanzler. Und wie erwartet ist es der SPD-Politiker Olaf Scholz. Was vor und nach dem Amtseid am Mittwoch, 8. Dezember, um 12 Uhr passierte, lest ihr hier.
Die Mehrheit hat entschieden
Insgesamt gaben 707 Bundestagsabgeordnete ihre Stimme ab – von ihnen stimmten 395 für Scholz. Das sind 26 Stimmen mehr, als zur sogenannten Kanzlermehrheit nötig gewesen wäre.
Kanzlermehrheit meint, dass für die Wahl zum Bundeskanzler eine sogenannte absolute Mehrheit notwendig ist. Scholz brauchte also über 50 Prozent der Stimmen des Parlaments. Bei insgesamt 736 Bundestagsabgeordneten liegt diese „magische Zahl“ bei 369 Stimmen.
Scholz kann sich auf ein Bündnis aus den Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP stützen, die eine Dreier-Koalition bilden und nun gemeinsam vier Jahre lang regieren möchten.
Die Wahl zum Bundeskanzler ist geheim. Es gab 303 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen. Drei Stimmen waren ungültig.
„Meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen“
Nach der Wahl im Reichstagsgebäude in Berlin wurde Scholz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in dessen Amtssitz Schloss Bellevue zum neuen Kanzler ernannt.
Dann ging es wieder zurück in den Bundestag, der frisch gewählte Kanzler leistete seinen Amtseid. Dieser lautet laut Grundgesetz: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ Auf die religiöse Beteuerung, ohne die der Eid auch korrekt geleistet ist, verzichtete der neue Bundeskanzler.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hatte eingangs auf der Tribüne unter anderem die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßt. Die meisten Abgeordneten erhoben sich von den Plätzen und dankten der zu diesem Zeitpunkt noch geschäftsführenden Bundeskanzlerin mit lang anhaltendem Applaus. Die Amtszeit Merkels war bereits am Dienstag, 26. Oktober, dem Tag der konstituierenden Sitzung des am 26. September neu gewählten 20. Deutschen Bundestages abgelaufen. Seither agierte Merkel als geschäftsführende Bundeskanzlerin.
Bundesregierung steht
Am Mittwoch übergab Merkel dann die Amtsgeschäfte an ihren Nachfolger. Sie war fast 16 Jahre lang Bundeskanzlerin und damit Chefin der deutschen Regierung.
Was weiter geschah: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas gab noch am Nachmittag das Bundeskabinett aus 16 Ministerinnen und Ministern bekannt. Sie alle wurden ebenfalls vereidigt. Die neuen Mitglieder der Bundesregierung findet ihr hier.
Eine sogenannte Ampel-Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP, deren Chef Scholz nun ist, gab es in Deutschland auf Bundesebene bisher noch nicht. Scholz ist der vierte SPD-Kanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.
(log)
