mitmischen-Reise mitmischen-Gewinner treffen Vizepräsidentin Magwas
Nicole Tepasse
Was sind eigentlich die Aufgaben des Ältestenrates? Und rügt man auch Abgeordnete aus der eigenen Fraktion? Wohl kaum jemand könnte diese Fragen besser beantworten als eine Bundestagsvizepräsidentin persönlich. Die Gewinnerinnen und Gewinner der mitmischen-Reise hatten die Möglichkeit Vizepräsidentin Magwas ihre Fragen zu stellen.
Die mitmischen-Gewinnerinnen und Gewinner im Gespräch mit Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas. © DBT/Stella von Saldern
Drei Tage in Berlin und ein volles Programm im Deutschen Bundestag: Sieben Gewinnerinnen und Gewinner der mitmischen-Quizze sind vom 19. bis 21. September zu Gast im Bundestag, um einen Blick hinter die Kulissen des Parlamentsbetriebs zu werfen und sich ein Bild von den parlamentarischen Prozessen zu machen. Neben dem Besuch einer Ausschusssitzung, einem Besuch im Plenum und einer Führung durch das Reichstagsgebäude und den Deutschen Dom stand zu Beginn ein besonderer Programmpunkt an: ein Gespräch mit Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (CDU/CSU). Sie berichtete von ihrem Arbeitsalltag, dem Spagat zwischen Familie und Beruf und dem Beginn ihres politischen Engagements: „Ich bin über die Jugendorganisation meiner Partei, die Junge Union, 1998 politisch aktiv geworden.“
In den vergangenen 25 Jahren ist dann viel passiert: 2013 wurde sie in den Bundestag gewählt, dessen Vizepräsidentin sie seit 2021 ist. Giacomo erkundigte sich, wie entschieden werde, wer von den Vizepräsidentinnen die Bundestagspräsidentin vertrete. Magwas erklärte: „Es gibt ein rotierendes Verfahren, mit dem die Vorsitzzeiten im Plenum festgelegt werden.“ An allen drei Sitzungstagen leite zunächst die Präsidentin die Sitzung für zwei Stunden, dann werde sie von einer Vizepräsidentin oder dem Vizepräsidenten abgelöst. Ob es ihr schwerfalle, neutral zu sein, wenn sie den Vorsitz im Plenum habe, erkundigte sich Giacomo noch. „Nein, alle gleich zu behandeln, ist richtig und wichtig“, so Magwas, „Ich habe auch schon meine eigene Fraktion gerügt.“
Was sie denn überhaupt tun könne, wenn sich jemand so verhalte, dass sie eingreifen müsse, wollte Lennart wissen. Eine Rüge sei eine erste Sanktionsstufe, erklärt die Vizepräsidentin. Weitere seien ein Ordnungsruf, der im Protokoll vermerkt werde, oder die Verhängung eines Ordnungsgeldes von 1.000 oder 2.000 Euro. Derzeit werde auch über neue Maßnahmen nachgedacht, weil der Ton rauer geworden sei. „Es ist richtig, dass wir das Ordnungsrecht verschärfen“, betonte Magwas. „Aber grundsätzlich wäre es besser, wir würden es untereinander gar nicht erst dazu kommen lassen, dass das nötig ist.“
Das gelte aber nicht allein für das Parlament. Auch in den sozialen Medien überschritten Menschen Grenzen, wenn sie sich ihr gegenüber äußerten. „Wenn man mir dann sagt, dass ich das als Person des öffentlichen Lebens hinnehmen müsse, sage ich: Nein, das muss ich nicht.“ Sie habe schon Fälle angezeigt, denn sie ist überzeugt: „Wenn wir dagegen nicht entschieden vorgehen, finden wir vielleicht irgendwann niemanden mehr, der entschieden für die parlamentarische Demokratie einsteht.“
Dazu, sich zu engagieren und Freundinnen und Freunden vom Besuch im Bundestag, von den Gesprächen und Eindrücken zu berichten, ermunterte die Vizepräsidentin die sieben jungen Leute zum Ende des Gesprächs: „Erzählt von mitmischen und was ihr hier erlebt habt - und dass wir gar nicht so ‚schlimm‘ sind und wissen, wie das normale Leben ist.“
