Interview Frohnmaier „Heute wird wieder mehr gestritten“
Der jüngste Abgeordnete der AfD-Fraktion Markus Frohnmaier (AfD) gratuliert mitmischen.de zum 15. Geburtstag. Im Interview spricht er über das Gute an Provokation, rote Linien und warum sich die AfD bisweilen ausgegrenzt fühlt.
"Politik lebt vom Kompromiss", sagt Markus Frohnmaier. © privat
Seit 15 Jahren gibt es mitmischen.de. Damals im Jahr 2004 waren Sie 13 Jahre alt. Waren Sie zu dieser Zeit schon politisch interessiert?
Ich habe damals sicherlich grob verfolgt, was sich politisch tut in Deutschland. So mit 15, 16 ist das dann stärker geworden. Das kam zunächst aber eher über Themen wie Kultur und Musik. In einer Partei war ich damals noch nicht engagiert.
Was waren die gravierendsten Veränderungen im Parlament in den letzten 15 Jahren?
Ich denke, die gravierendste Veränderung ist, dass sich mit der AfD eine neue Partei etabliert hat, die rechts von der Union steht. mitmischen.de ist ja quasi mit der Ära Merkel entstanden. Damals haben Union und SPD um relativ ähnliche Wählergruppen konkurriert und sich immer mehr angenähert. Irgendwann hatte die Union sich so weit entfernt von dem, wofür sie einmal stand, dass genug Platz war, eine neue Partei ins Leben zu rufen, die konservative Forderungen formuliert. Das Feld der politischen Angebote hat sich dadurch verändert.
Manche Beobachter sagen, der Ton sei mit der Zeit rauer geworden; andere sagen, der Ton war früher noch viel rauer. Wie sehen Sie das?
Frühere Zeiten kann ich natürlich aufgrund meines Alters nicht wirklich beurteilen. Aber wenn man sich auf Youtube Debatten aus den 60-er oder 70-er Jahren anschaut, zum Beispiel die berühmten Wortgefechte zwischen CSU-Legende Franz Josef Strauß und dem Sozialdemokraten Herbert Wehner, dann würde ich sagen, dass damals eine ziemlich lebendige Streitkultur herrschte im Parlament.
Das war danach lange nicht so – und heute wird wieder mehr gestritten. Das ist ein Wesensmerkmal einer funktionierenden Demokratie und insofern sehe ich das gar nicht kritisch, wenn gesagt wird, es finde mehr Polarisierung statt.
Wo sehen Sie die roten Linien im politischen Streit?
Die rote Linie ist natürlich immer die freiheitlich-demokratische Grundordnung und das Strafgesetzbuch. Die gilt es einzuhalten.
Auch wenn Debatten scharf geführt werden – wie wichtig ist am Ende ein politischer Kompromiss?
Sehr wichtig. Politik lebt davon. Im Plenum wird hart in der Sache gestritten. In den Ausschüssen würde ich mir wünschen, dass man inhaltlich öfter zusammenkommt. Ich erlebe immer wieder, dass Fraktionen alles, was nicht aus den eigenen Reihen kommt, von vorneherein ablehnen. Auch wenn sie es eigentlich vertreten könnten oder sogar selbst sehr ähnliche Anträge einbringen. Ich finde, das ist kein ernsthafter Umgang mit Inhalten. Vielleicht ist das naiv, aber ich hatte immer die Hoffnung, dass sich das bessere Argument durchsetzt.
Vor welchen aktuellen Herausforderungen steht der Bundestag?
Ich glaube, der Bundestag muss wieder lernen, damit umzugehen, dass sich neue politische Strömungen bilden. Ich habe schon den Eindruck, dass da im Moment eine Art Ausgrenzungspolitik uns gegenüber stattfindet. Dass man die AfD nach Möglichkeit aus den alten Strukturen im Bundestag heraushalten will. Stichwort Bundestagsvizepräsident: Bis heute hat keiner unserer Kandidaten die nötige Mehrheit erhalten. Ich finde, das ist kein guter demokratischer Stil.
Ansonsten glaube ich, dass im Plenum so gesprochen werden sollte, dass der Bürger da draußen es auch versteht. Wenn Politiker ständig komplizierte Fachbegriffe benutzen, ohne sie zu erklären, müssen sie sich nicht wundern, wenn ihre Videos nur von 100 Leuten angesehen werden.
Viele junge Leute sind politisch sehr engagiert und begehren auf. Finden die Argumente und Forderungen junger Menschen zu wenig Gehör im Bundestag?
Das glaube ich nicht. Ich beobachte, dass zumindest in einigen Fraktionen junge Abgeordnete die Möglichkeit haben, auch stärker Jugendthemen einzubringen. In der AfD-Bundestagsfraktion haben wir die höchste Quote von Abgeordneten unter 30 Jahren. Das zeigt deutlich, dass die AfD Wert darauf legt, dass auch junge Leute ihre Ideen einbringen können.
Wie lassen sich Jugendliche von Nordfriesland bis Oberbayern, von der Lausitz bis zur Eifel für den Bundestag und die Arbeit der Abgeordneten begeistern?
Das hat sicher viel mit dem Kommunikationsstil zu tun. Mir persönlich wird manchmal vorgeworfen, dass ich zu provokant kommuniziere. Ich glaube aber, dass Provokation manchmal notwendig ist, um Dinge stärker auf den Punkt zu bringen.
Dann ist wichtig, dass es Angebote wie mitmischen.de gibt, die jungen Menschen Politik verständlicher machen. Mit Formaten, die auch mal Personen zusammenbringen, die sonst nicht aufeinandertreffen. Wir haben ja im Moment eine gesellschaftliche Debatte darüber, ob man miteinander redet oder nicht. Da wird dann häufig zugespitzt: Das ist ein Linksextremer oder ein Faschist, mit dem rede ich nicht. Dabei ist Austausch ganz wichtig. Wenn es gelingt, Menschen mit verschiedenen Meinungen zusammenzubringen, kann man Verständnis füreinander entwickeln. Und das führt dann auch dazu, dass die gefühlte Polarisierung in der Gesellschaft ein bisschen abgebaut wird.
Über Markus Frohnmaier
Markus Frohnmaier (AfD), 28, studierte von 2011 an Jura. Seit 2017 ist er Abgeordneter für den Wahlkreis Böblingen in Baden-Württemberg. Er sitzt im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Mehr erfahrt ihr auf seinem Bundestagsprofil.
(jk)
