Vizepräsident Oppermann "Die Tonlage hat sich verschärft"

Im Plenum geht es manchmal heiß her und Sie leiten oft die Sitzung. Welche Debatte ist Ihnen in besonderer Erinnerung?

Das ist eine Debatte vom Juni, in der es eigentlich um die Geschäftsordnung ging, also darum, wie wir unsere Abläufe organisieren. Da begann der AfD-Abgeordnete Thomas Seitz plötzlich eine Schweigeminute für eine junge Frau aus Wiesbaden, die mutmaßlich von einem Flüchtling ermordet worden war.

Dazu hatte er kein Recht, denn nicht jeder Redner kann den Ablauf der Debatte bestimmen, das ist Aufgabe des Präsidiums. Herrn Seitz ging es nicht um das Opfer, er wollte erkennbar andere Parlamentarier in Schwierigkeiten bringen.

Wie haben Sie als Sitzungspräsident reagiert?

Ich hatte in diesem Moment nicht die Leitung inne, das war Vizepräsidentin Claudia Roth von den Grünen. Sie hat es in der Situation geschafft, den Redner dazu zu bringen, das Rednerpult zu verlassen und zur abgestimmten Tagesordnung zurückzukehren, auf die sich alle Fraktionen zuvor geeinigt hatten. Damit hat sie eine Eskalation verhindert und die Ordnung sichergestellt.

Unsere Demokratie lebt davon, dass es Regeln gibt, die von allen eingehalten werden. Und wir als Leiter der Plenarsitzungen achten darauf, dass diese Spielregeln von allen geachtet werden. Denn wer sich selbst ermächtigt, die Regeln zu bestimmen, disqualifiziert sich als Demokrat.

Wann müssen Sie noch einschreiten?

Ich betone, dass die freie Debatte im Bundestag enorm wichtig ist. Darum ist der amtierende Sitzungspräsident nur in besonders begründeten Fällen befugt, Ordnungsrufe oder Ordnungsgelder zu verhängen. Doch muss ich auch sagen: Die Tonlage im Bundestag hat sich seit dem Einzug der AfD verschärft. Die AfD argumentiert stramm nationalistisch und manchmal sogar rassistisch. Wenn sie dabei Grenzen überschreitet, muss das Konsequenzen haben.

Vizepräsidenten müssen also auch in heiklen Situationen die Ruhe bewahren. Was sind sonst wichtige Eigenschaften?

Wenn ich die Sitzungen des Bundestags leite oder bei offiziellen Veranstaltungen für den Bundestag spreche, muss ich politisch neutral sein. Denn als Mitglied des Präsidiums vertrete ich nicht nur meine eigene Fraktion, sondern den ganzen Bundestag. Solange ich für den ganzen Bundestag spreche, darf ich das nicht für meine Partei nutzen. Ich muss einen Ton finden, in dem sich alle Mitglieder des Bundestags mehr oder weniger wiederfinden. Meine wichtigsten Eigenschaften müssen also die Neutralität und die Objektivität sein.

Weshalb haben Sie dann Bundesinnenminister Horst Seehofer in einem Interview mit dem Deutschlandfunk den falschen Mann im Amt und eine Zumutung genannt? Geht das nicht über die Neutralität hinaus?

Ich bin zwar Bundestagsvizepräsident, aber gleichwohl als freier Abgeordneter und Politiker in den Bundestag gewählt worden. Wenn ich also nicht als Vizepräsident im Dienst bin, äußere ich auch meine Meinung zu hochpolitischen und brisanten Fragen. Die Aussage über Herrn Seehofer habe ich als Abgeordneter der SPD-Fraktion getätigt.

Manchmal ist das, was Politiker im Plenum sagen, für die Zuhörer schwer verständlich. Schon die Titel der Tagesordnungspunkte klingen oft wie Zungenbrecher. Verstehen Sie immer alles?

Als Sitzungspräsident hört man zwangsläufig genauer zu. Zudem habe ich 29 Jahre lang Erfahrung in Parlamenten, erst in Niedersachsen, jetzt im Bundestag. Ich kenne die meisten Themen, über die debattiert wird, sehr gut und kann ihnen folgen. Aber natürlich gibt es auch Spezialthemen, die für mich manchmal unverständlich sind oder bei denen ich etwas dazulernen kann.

Dürfen Sie als Vizepräsident gewisse Themen voranbringen? Welche sind Ihnen wichtig und wie tun Sie das?

Als Vizepräsident kann ich selbstverständlich Themen voranbringen. Ein großes Anliegen ist für mich zum Beispiel die Zusammenarbeit mit jungen Demokratien. Das sind Länder, die Diktatur und Bürgerkrieg hinter sich gelassen haben und nun Parlamente aufbauen. Ich finde es wichtig und lohnenswert, diese Länder zu unterstützten.

Außerdem setzte ich mich für ein Besucherzentrum des Bundestags ein. Mein Kollege Wolfgang Kubicki (FDP) bringt dieses Projekt als Vorsitzender der Baukommission des Bundestages voran. Bisher ist die Ankunft der vielen Millionen Besucher pro Jahr provisorisch mit Containern geregelt.

Welche Aufgaben haben Sie als Vizepräsident neben der Leitung der Sitzungen?

Gemeinsam mit dem Bundestagspräsidenten und den anderen Vizepräsidenten arbeite ich auch in der Verwaltung des Bundestages mit. Dann gibt es da noch den sogenannten Ältestenrat, der die Arbeitsabläufe regelt und beispielsweise auf längere Sicht die Termine für die Sitzungswochen und die Tagesordnung festlegt.

Außerdem gehört zu meinen Aufgaben, dass ich den Bundestag bei Gedenkveranstaltungen vertrete, dort spreche ich oft Grußworte. Wichtig ist auch die Parlamentsdiplomatie. Der Bundestag empfängt jedes Jahr viele Besucher von anderen Parlamenten und pflegt den Kontakt mit diesen Parlamenten im Ausland.

Welche Termine haben Sie da zum Beispiel?

Ich führe zum Beispiel in dieser Woche Gespräche mit den Botschaftern von Myanmar und Namibia, um über die besonderen Beziehungen und gemeinsame Projekte der Länder zu sprechen. Ich bin auch Mitglied der Sportgemeinschaft Deutscher Bundestag und spiele in der Fußballmannschaft FC Bundestag.

Während der Fußballweltmeisterschaft habe ich den FC Bundestag nach Russland geführt, wir haben gegen eine Mannschaft der russischen Staatsduma gekickt. Mein Ziel war, die angespannte Beziehung mit Russland durch menschliche Kontakte zu lockern. Wir haben dabei aber auch über die Differenzen und Probleme zwischen Deutschland und Russland gesprochen.

Über Thomas Oppermann:

Thomas Oppermann, geboren 1954, ist seit 2005 Mitglied der SPD-Fraktion des Bundestages. Er war von 2013 bis 2017 deren Fraktionsvorsitzender und ist seit September 2017 Bundestagsvizepräsident, außerdem Vizepräsident des Ältestenrates und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Sein Wahlkreis ist Göttingen.

Constantin Germann