Wirtschaftsforscherin „Abschwung wird kommen“

Gerade diskutiert der Bundestag darüber, wie viel Geld die Minister für Verteidigung, Verkehr oder etwa Umwelt im kommenden Jahr ausgeben dürfen. Woher kommt das Geld?

Der Haushalt finanziert sich vorrangig durch Steuern. Es gibt verschiedene Arten von Steuern, die man unter anderem in direkte Steuern und indirekte Steuern einteilt. Eine indirekte Steuer ist zum Beispiel die Umsatzsteuer. Jeder, der etwas in Deutschland kauft, muss auch Umsatzsteuer entrichten. Die Lohnsteuer ist eine direkte Steuer. Sie besteuert das, was ich als abhängig Beschäftigter, also Angestellter, verdiene.

Damit versucht man die Menschen so zu belasten, wie es ihrer Leistungsfähigkeit entspricht. Leistungsfähigkeit ist ein ganz wichtiges Prinzip in der Steuerlehre, das heißt, dass der erste Euro Einkommen anders behandelt wird als der hundertfünzigtausendste Euro, den ich verdient habe.

Was genau ist mit dem Begriff "Haushalt" im politischen Sinn gemeint?

Bund, Länder, Kommunen haben Einnahmen und Ausgaben. Sie müssen schauen, dass sie mit den finanziellen Ressourcen, die sie haben, hinkommen. Das ist der Haushalt. Das ist auch immer eine politische Sache, da das Geld für Dinge verwendet wird, die Politiker als angemessen empfinden. Es gibt natürlich immer gewisse Aufgaben und Ausgaben, die mehr oder weniger feststehen. Der Haushalt ist insofern immer politisch, als er ein in Zahlen gegossenes Regierungsprogramm ist. Letztlich müssen die Politiker entscheiden, was sie mit dem Geld tun und Prioritäten festlegen. Das ist etwas, das auf der politischen Agenda ganz weit oben steht und relativ stark in Richtung Öffentlichkeit transportiert wird.

Im Moment ist die wirtschaftliche Lage in Deutschland sehr gut. Macht sich das auch beim Haushalt bemerkbar?

Die Haushalte wachsen letztlich mit der Konjunktur, also der wirtschaftliche Lage. Wenn wir in einer guten Phase der Konjunktur sind, dann steigen die Einkommen, die Zahl der abhängig Beschäftigten steigt und die Löhne steigen. Dadurch hat der Staat mehr Einnahmen durch die Lohnsteuer. In einer guten Phase sind auch die Gewinne von Unternehmen besser als in einer schlechten Phase. Die Unternehmen zahlen also mehr Steuern.

Außerdem gehen die Ausgaben für Sozialleistungen leicht zurück, denn es gibt weniger Arbeitslose, die von der Bundesagentur für Arbeit Gelder beziehen, und auch die Zahl der Harz-IV-Bezieher geht zurück. Zusammengefasst haben wir eine relativ starke Expansion der Einnahmen und einen leichten Rückgang der Ausgaben. Im Ergebnis bleibt mehr Geld übrig.

Und in einer schlechten Phase?

In einer schlechten konjunkturellen Phase passiert genau das Spiegelbild: Die Zahl der Arbeitnehmer geht zurück, die Lohnzuwächse sind niedrig, die Gewinne gehen zurück. Das Haushaltssaldo, die Differenz der Einnahmen und Ausgaben, wird gedämpft. Im Endeffekt sollte es wirtschaftswissenschaftlich betrachtet so sein, dass in konjunkturell guten Zeiten der Haushalt im Plus ist, dem gegenüber in konjunkturell schlechten Zeiten der Haushalt ins Minus läuft, damit über längere Zeit hinweg der Haushalt ausgeglichen ist.

Der Bundeshaushalt wird immer im Herbst des Vorjahres verabschiedet. Was passiert, wenn das Geld am Ende nicht reicht oder es unerwartete Ausgaben gibt?

Wenn der Haushalt aufgestellt wird, gibt es bereits eine Vorstellung davon, was an Einnahmen zur Verfügung steht und man kann mit Blick auf diese Einnahmen natürlich die Ausgaben planen. Unter Umständen zeichnet sich während des Jahres ab, dass man in hohe Fehlbeträge hineinsteuert. In den letzten Jahren ist es aber vorgekommen, dass die wirtschaftliche Entwicklung unterschätzt wurde und das Finanzierungssaldo viel positiver ausgefallen ist, als ursprünglich erwartet.

Sollten sich auf der Ausgabenseite hohe Fehlbeträge abzeichnen, gibt es die Möglichkeit, einen Nachtragshaushalt aufzusetzen. Dann muss sich die Regierung noch einmal zusammensetzen und sich überlegen, wie sie jetzt handelt. Auch der Nachtragshaushalt muss vom Parlament abgesegnet werden.

Die vergangenen Haushalte zeichneten sich immer durch die "Schwarze Null" aus. Was heißt das genau?

Die Schwarze Null wird in Deutschland oft als Kontostand am Ende des Jahres verstanden. Die strukturelle Verschuldung sollte begrenzt sein und es braucht einen strukturellen Ausgleich des Haushalts, damit über alle Konjunkturschwankungen hinweg, über die Jahre ein ausgeglichener Haushalt entsteh, also keine neuen Schulden. Das sichert, dass die Staatsverschuldung nicht explodiert und die Finanzpolitik, so wie sie heute ausgerichtet ist, auch in hundert Jahren noch aufrecht erhalten werden kann. Das sichert in einer wachsenden Wirtschaft auch ein gewisses Maß an Flexibilität, die Politik neu auszurichten.

Wie schätzen Sie, als Wirtschaftsforscherin, wird sich der Haushalt in Zukunft entwickeln?

Wir haben bereits darüber gesprochen, dass wir momentan eine sehr positive wirtschaftliche Entwicklung haben und auch darüber, dass die wirtschaftliche Entwicklung in Zyklen verläuft. Es gibt den Wirtschaftsboom, den Abschwung, die Rezession (wirtschaftliche Flaute) und den Aufschwung. Dies verläuft in Wellen. Momentan sind wir auf einer sehr lang gezogenen Welle. Wir sehen, dass der Aufschwung wahnsinnig lange anhält.

Trotz alledem ist es ein Aufschwung, das heißt wir gehen davon aus, dass es irgendwann einen Abschwung geben muss. Das heißt, die wirtschaftliche Entwicklung wird irgendwann wieder zurück gehen, der Haushalt wird sich ein Stück weit verschlechtern. Das ist nicht weiter dramatisch, so lange der Haushalt strukturell in einer guten Position ist, wird er sich über die Jahre ausgleichen.

Über Kristina van Deuverden:

Kristina van Deuverden arbeitet seit 2012 als Referentin am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin. Sie hat Volkswirtschaftslehre an der Georg-August-Universität in Göttingen studiert und ihren Master of Economics an der Universität des Saarlandes absolviert.

Lin Großmann