Aktuelle Stunde

Wenn ein Thema ganz aktuell von allgemeinem Interesse ist, kann es zu einer sogenannten „Aktuellen Stunde“ kommen. Eine Fraktion oder mindestens fünf Prozent der Abgeordneten können dies im Vorfeld einer Bundestagssitzung beantragen oder sich im Ältestenrat darauf verständigen.

Wann kann es noch zu einer „Aktuellen Stunde“ kommen?

Es gibt aber noch einen zweiten Weg zu einer Aktuellen Stunde: Gibt es nach einer Fragestunde (in der Parlamentarier Vertretern der Bundesregierung Fragen stellen) noch Diskussionsbedarf zu einem dort aufgeworfenen Thema, können Fraktionen oder fünf Prozent der Abgeordneten ebenfalls eine Aktuelle Stunde verlangen. Eine solche muss dann unmittelbar nach der Fragestunde stattfinden.

Was passiert bei Aktuellen Stunden?

Aktuelle Stunden sind meist sehr lebhafte Debatten, dafür sorgen schon die besonderen Regeln: Die Abgeordneten dürfen jeweils nicht länger als fünf Minuten reden und insgesamt darf die Aktuelle Stunde auch nur eine Stunde dauern. Die Redezeit von Vertretern der Regierung und des Bundesrats ist von dieser Regelung allerdings ausgenommen, so dass Aktuelle Stunden tatsächlich oft länger als 60 Minuten dauern.